Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Gemeinderat

1. Mobilitäts-Erlebniszentrum Stuttgart
Konzeption und Betreiberwettbewerb
Beratungsunterlagen

2. Gesundheitszentrum im MineralBad Cannstatt
Verpachtung von Räumlichkeiten zum Betrieb eines ambulanten Rehabilitationszentrums
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3. Wohnungsbauförderung 2007
Beratungsunterlagen

4. Festschreibung des KfW 60-Standards beim Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken
Beratungsunterlagen

5. Übernahme der Fahrtkosten für Integrationskurse des Bundes für Alg II-Empfänger
Beratungsunterlagen

6. Einführung eines neuen Abwassergebührensystems
Änderung der Niederschlagswassergebührensatzung
Aufhebung der Satzung zur Festsetzung des Gebührensatzes zur Niederschlagswassergebühr
Beratungsunterlagen

7. Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2007

8. Gutachten Städtebauliche Planung
Beratungsunterlagen

9. Beteiligung Jugendlicher am kommunalen Geschehen
Jugendratswahlen 2008
Beratungsunterlagen

10. Betreuung Bürgerhaus Möhringen und Bürgertreff Panorama, Stadtteil Fasanenhof
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11. Klinikum Stuttgart
Satzung über die Verwaltung der Betreuungsplätze des Klinikums Stuttgart
Beratungsunterlagen

12. Einrichtung von formellen Ganztagesschulen
Erhöhung der Budgets und Schaffung von Speisebereichen
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13. Verlässliche Grundschule - Situationsbericht 2007
Beratungsunterlagen

14. Situationsbericht Ferienbetreuung 2007
Beratungsunterlagen

15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Heilbronner Straße/Vordernbergstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 205)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
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16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kuhn-/Villastraße (SWR) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost (Stgt. 200)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
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17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Einzelhandel Gerlinger Straße (Weil 231) im Stadtbezirk Weilimdorf
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
Beratungsunterlagen

18. Änderung Nr. 034 des Flächennutzungsplans 2010 im Bereich Südrand Hausen in Stuttgart-Weilimdorf
Feststellungsbeschluss mit Anregungen
Beratungsunterlagen

19. Sanierung Stuttgart 25 -Arnulf-Klett-Platz-
Satzung über die Erweiterung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB
Beratungsunterlagen

20. Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-
Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB
Beratungsunterlagen

21. Rahmenplan Hanglagen
Antrag und Anfrage Nr. 314/2007 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.7.2007

22. Tageseinrichtung für Kinder, Robert-Koch-Straße 23 in Stuttgart-Vaihingen, Umbau und Modernisierung
Baubeschluss
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23. Umbau und Modernisierung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder, Ludwigshafener Straße 30 in Stuttgart-Weilimdorf
Baubeschluss
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24. Hauptklärwerk Mühlhausen
Neubau Schlammfaulung 2. Teil / Faulbehälter
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Beratungsunterlagen

25. Jugendhilfeausschuss
Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern nach § 3 Abs. 1 Ziff. 4 der Satzung für das Jugendamt
Beratungsunterlagen

26. Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ)
Ermächtigung zur Einstellung von 2 Verkehrsoperatoren
Beratungsunterlagen

27. Straßen-Rad-WM
Bericht über den Sachstand

28. Stuttgart 21
Bericht über den Sachstand