Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Gemeinderat
1. Mobilitäts-Erlebniszentrum Stuttgart
Konzeption und Betreiberwettbewerb
Beratungsunterlagen
2. Gesundheitszentrum im MineralBad Cannstatt
Verpachtung von Räumlichkeiten zum Betrieb eines ambulanten Rehabilitationszentrums
Beratungsunterlagen
3. Wohnungsbauförderung 2007
Beratungsunterlagen
4. Festschreibung des KfW 60-Standards beim Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken
Beratungsunterlagen
5. Übernahme der Fahrtkosten für Integrationskurse des Bundes für Alg II-Empfänger
Beratungsunterlagen
6. Einführung eines neuen Abwassergebührensystems
Änderung der Niederschlagswassergebührensatzung
Aufhebung der Satzung zur Festsetzung des Gebührensatzes zur Niederschlagswassergebühr
Beratungsunterlagen
7. Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2007
8. Gutachten Städtebauliche Planung
Beratungsunterlagen
9. Beteiligung Jugendlicher am kommunalen Geschehen
Jugendratswahlen 2008
Beratungsunterlagen
10. Betreuung Bürgerhaus Möhringen und Bürgertreff Panorama, Stadtteil Fasanenhof
Beratungsunterlagen
11. Klinikum Stuttgart
Satzung über die Verwaltung der Betreuungsplätze des Klinikums Stuttgart
Beratungsunterlagen
12. Einrichtung von formellen Ganztagesschulen
Erhöhung der Budgets und Schaffung von Speisebereichen
Beratungsunterlagen
13. Verlässliche Grundschule - Situationsbericht 2007
Beratungsunterlagen
14. Situationsbericht Ferienbetreuung 2007
Beratungsunterlagen
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Heilbronner Straße/Vordernbergstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 205)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
Beratungsunterlagen
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kuhn-/Villastraße (SWR) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost (Stgt. 200)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
Beratungsunterlagen
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Einzelhandel Gerlinger Straße (Weil 231) im Stadtbezirk Weilimdorf
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
Beratungsunterlagen
18. Änderung Nr. 034 des Flächennutzungsplans 2010 im Bereich Südrand Hausen in Stuttgart-Weilimdorf
Feststellungsbeschluss mit Anregungen
Beratungsunterlagen
19. Sanierung Stuttgart 25 -Arnulf-Klett-Platz-
Satzung über die Erweiterung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB
Beratungsunterlagen
20. Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-
Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB
Beratungsunterlagen
21. Rahmenplan Hanglagen
Antrag und Anfrage Nr. 314/2007 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.7.2007
22. Tageseinrichtung für Kinder, Robert-Koch-Straße 23 in Stuttgart-Vaihingen, Umbau und Modernisierung
Baubeschluss
Beratungsunterlagen
23. Umbau und Modernisierung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder, Ludwigshafener Straße 30 in Stuttgart-Weilimdorf
Baubeschluss
Beratungsunterlagen
24. Hauptklärwerk Mühlhausen
Neubau Schlammfaulung 2. Teil / Faulbehälter
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Beratungsunterlagen
25. Jugendhilfeausschuss
Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern nach § 3 Abs. 1 Ziff. 4 der Satzung für das Jugendamt
Beratungsunterlagen
26. Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ)
Ermächtigung zur Einstellung von 2 Verkehrsoperatoren
Beratungsunterlagen
27. Straßen-Rad-WM
Bericht über den Sachstand
28. Stuttgart 21
Bericht über den Sachstand