Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 985/2001
Stuttgart,
10/11/2001



Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbau
- Abrechnungsbeschluss -



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuß Stadtentwässerung
Ausschuß für Wirtschaft und Wohnen
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlußfassung		nichtöffentlich
nichtöffentlich
öffentlich 		23.10.2001
26.10.2001
15.11.2001



Beschlußantrag:

Die Abrechnung der Kosten für die im Betreff genannten Baumaßnahmen mit einem Aufwand von 12.992.608,36 DM (6.643.015 EUR) wird anerkannt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die Baumaßnahmen zum Ausbau des Langwiesenweges und der Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg wurden 1997 fertiggestellt.


    Es wurden zur Verfügung gestellt
13.704.200,00 DM
(7.006.846 EUR)
    Der tatsächlich Aufwand beträgt
12.992.608,36 DM
(6.643.015 EUR)
    Somit Unterschreitung
- 711.591,64 DM
(- 363.831 EUR)


Die Kostenentwicklung stellt sich wie folgt dar :
Der Ausbau des Langwiesenweges (Bahndammentfernung, Straßenbau 1. und 2. Bauabschnitt, Stützmauer, Lichtsignalanlage) wurde mit Zuwendungen von 80 % der zuwendungsfähigen Kosten nach § 5 a Bundesfernstraßengesetz gefördert.
Die zuwendungsfähigen Kosten betragen 2.440.899 DM.
Der Zuschuß (ohne Grunderwerb) beträgt somit 1.756.216 DM.

Das Regenüberlaufbecken mitsamt den Zulaufkanälen wurde noch nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft mit Zuwendungen von 25 % der förderfähigen Kosten gefördert. Die förderfähigen Kosten betragen 9.200.000 DM.
Der Zuschuß beträgt somit 2.300.000 DM.

Der Ausschuß für Umwelt und Technik und der Gemeinderat haben in den Jahren 1990/1991 beide Haushaltsbereiche, den Straßenbau mit Stützmauer und Lichtsignalanlage beim Parkhaus, die Bahndammentfernung und das Regenüberlaufbecken mit Ablauf- und Zulaufkanälen vorberaten und beschlossen. Bei der Abrechnung der Baumaßnahme wird die Beschlußfassung des Ausschusses für Umwelt und Technik vom Betriebsausschuß Stadtentwässerung mit wahrgenommen.



Die Vorlage des Abrechnungsbeschlusses hat sich wegen der Abgrenzung zur Abrechnung anderer Bauvorhaben (z.B. RÜB Inselstraße Pumpwerk Inselbad) stark verzögert. Die Abstimmung der finanziellen Konsequenzen war dabei sehr komplex, auch weil die Fertigstellung dieser Bauvorhaben deutlich später erfolgte und die endgültige Entscheidung erst dann getroffen werden konnte.

Beteiligte Stellen






Beteiligte Stellen

Referat F





Betriebsleitung Stadtentwässerung








Prof. Beiche                      Endrich                    i.V. Gekeler
Technischer Referent

Anlagen



Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Kostenvergleich der einzelnen Bauwerke (Anlage 2 - 8)
Lageplanskizze (Anlage 9)



Anlage 1 zur GRDrs


Ausführliche Begründung :

Der Gemeinderat hat durch Beschlüsse vom 12.07.1990 (Niederschrift Nr. 238) der Herstellung der Zulaufkanäle (Kanalbau, 2.Bauabschnitt) mit Straßenbau im Bereich der Zufahrt zum Großmarkt (Straßenbau, 1.Bauabschnitt) sowie der Zulaufkanäle
(Kanalbau, 3. Bauabschnitt) und vom 25.04.1991 (Niederschrift Nr. 127) der Erstellung des Regenüberlaufbeckens und der Verbindungskanäle (Kanalbau, 4.Bauabschnitt) zugestimmt.
Der Wirtschaftsausschuss hat durch Beschluss vom 08.09.1989 (Niederschrift Nr. 284) der Bahndammentfernung und der Ausschuss für Umwelt und Technik durch Beschluss vom 10.04.1990 (Niederschrift Nr. 305) der Herstellung der Ablaufkanäle (Kanalbau, 1.Bauabschnitt) zugestimmt.
Das Technische Referat hat mit Entschließung vom 04.05.1993 dem Straßenbau zur Einfahrt in die B 10 (Straßenbau, 2.Bauabschnitt) und die Amtsleitung des Tiefbauamtes hat mit Entschließungen vom 25.01.1993 der Herstellung der Stützmauer bei der Zufahrt zur B 10 sowie vom 07.04.1994 bzw. 13.09.1994 der Signalanlage am Parkhaus Großmarkt zugestimmt. Die Beschlusssumme beträgt zusammen 13.704.200 DM.

Für die einzelnen Baumaßnahmen ergibt sich folgende Abrechnung :

    Baumaßnahme
Beschlossene
Mittel
DM
Tatsächliche
Kosten
DM
    + Über-/
    - Unterschreitung
    DM
    Bahndammentfernung
2.000.000
1.430.581,18
- 569.418,82
    Ablaufkanäle (Kanalbau, 1. BA)
1.200.000
1.072.150,10
- 127.849,90
    Zulaufkanäle (Kanalbau, 2. und
    3. BA) und Straßenbau (1.BA)
4.825.000
4.684.197,17
- 140.802,83
    Regenüberlaufbecken mit
    Verbindungskanäle (Kanalbau, 4.BA)
4.600.000
4.778.371,20
+ 178.371,20
    Zufahrt B10 (Straßenbau, 2.BA)
650.000
467.642,45
- 182.357,55
    Stützmauer Zufahrt B10
270.000
413.111,72
+ 143.111,72
    Lichtsignalanlage beim Parkhaus Großmarkt
159.200
146.554,54
- 12.645,46
    Summe
13.704.200
12.992.608,36
- 711.591,64
Anlage 1 zur GRDrs
- 2 -


Der Kostenvergleich der einzelnen Bauwerke ist in Anlage 2 bis 8 dar gestellt.
Die Lage der Bauwerke ist aus der Übersichtsskizze ersichtlich (Anlage 9).

Der Ausbau des Langwiesenweges (Bahndammentfernung, Straßenbau 1. und 2. Bauabschnitt, Stützmauer, Lichtsignalanlage) wird mit Zuwendungen von 80 % der zuwendungsfähigen Kosten nach § 5 a Bundesfernstraßengesetz gefördert.
Die zuwendungsfähigen Kosten betragen 2.440.899 DM.
Der Zuschuß (ohne Grunderwerb) beträgt somit 1.756.216 DM.

Das Regenüberlaufbecken mitsamt den Zulaufkanälen wurde noch nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft mit Zuwendungen von 25 % der förderfähigen Kosten gefördert. Die förderfähigen Kosten betragen 9.200.000 DM.
Der Zuschuß beträgt somit 2.300.000 DM.



Der Ausschuß für Umwelt und Technik und der Gemeinderat haben in den Jahren 1990/1991 beide Haushaltsbereiche, den Straßenbau mit Stützmauer und Lichtsignalanlage beim Parkhaus, die Bahndammentfernung und das Regenüberlaufbecken mit Ablauf- und Zulaufkanälen vorberaten und beschlossen. Bei der Abrechnung der Baumaßnahme wird die Beschlußfassung des Ausschusses für Umwelt und Technik vom Betriebsausschuß Stadtentwässerung mit wahrgenommen.

Anlage 2 zur GRDrs


Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbau


Bahndammentfernung als Vorausmaßnahme zum Ausbau des Langwiesenweges
Projektnummer 3.13.3.315
WA / 08.09.1989 / 284

    Art der Leistung
Kostenanschlag
vom 05.07.1989
DM
Tatsächliche
Kosten
DM
+ mehr
- weniger
DM
    Unternehmerleistung
387.731,82
475.589,38
+ 87.857,56
    Verkehrseinrichtungen
2.000,00
2.239,12
+ 239,12
    Folgekosten der
    Deutschen Bahn AG
690.000,00
553.829,37
- 136.170,63
    Entfernung des Industriegleises
337.000,00
114.256,36
- 222.743,64
    Auffüllgebühren
437.500,00
284.666,95
- 152.833,05
    Unvorhergesehenes
145.768,18
--
- 145.768,18
    Gesamt
2.000.000,00
1.430.581,18
- 569.418,82


Die Mehr- bzw. Wenigerkosten werden wie folgt begründet :

Die Mehrkosten bei den Unternehmerleistungen entstanden bei dem zusätzlichen Abbruch der alten, bewehrten Fundamente der DB-Brücke.

Durch entsprechende Koordinierung der Arbeiten mit der Deutschen Bahn konnten jedoch deren Folgekosten erheblich reduziert werden.

Die bei der Erstellung des Kostenanschlages vorgesehenen Gleisentfernungen und Auffüllgebühren entfielen teilweise.

Der Ansatz für Unvorhergesehenes wurde nicht benötigt.

Anlage 3 zur GRDrs


Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbau


Herstellung der Ablaufkanäle für das Regenüberlaufbecken Langwiesenweg
(Kanalbau, 1. Bauabschnitt)
Projektnummer 5.13.3.505
UTA / 10.04.1990 / 305


    Art der Leistung
Kostenanschlag
vom 05.03.1990
DM
Tatsächliche
Kosten
DM
+ mehr
- weniger
DM
    Unternehmerleistung
1.056.607,29
1.071.277,97
+ 14.670,68
    Planungskosten
40.000,00
872,13
- 39.127,87
    Unvorhergesehenes
103.392,71
--
- 103.392,71
    Gesamt
1.200.000,00
1.072.150,10
- 127.849,90


Die Wenigerkosten werden wie folgt begründet :

Die Abrechnung der Planungskosten der Ablaufkanäle erfolgte zusammen mit denen der Zulaufkanäle (Kanalbau, 2. und 3. Bauabschnitt - Anlage 4), weshalb hier die veranschlagten Kosten zum Großteil entfielen.

Der Ansatz für Unvorhergesehenes wurde nicht benötigt.
Anlage 4 zur GRDrs


Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbau


Herstellung der Zulaufkanäle für das Regenüberlaufbecken Langwiesenweg (Kanalbau, 2. und 3. Bauabschnitt) mit Straßenbau im Bereich der Zufahrt zum Großmarkt (Straßenbau, 1. Bauabschnitt)
Projektnummer 5.13.3.506, 5.13.3.507, 3.13.3.328
GR / 12.07.1990 / 238

    Art der Leistung
Kostenanschläge
vom 30.04.1990
vom 09.05.1990
DM
Tatsächliche
Kosten

DM
+ mehr
- weniger

DM
    Unternehmerleistung
4.248.841,22
4.242.213,70
- 6.627,52
    Beseitigung von kontaminiertem Boden
386.897,54
385.824,40
- 1.073,14
    Planungskosten
75.000,00
56.159,07
- 18.840,93
    Unvorhergesehenes
114.261,24
--
- 114.261,24
    Gesamt
4.825.000,00
4.684.197,17
- 140.802,83


Die Wenigerkosten werden wie folgt begründet :

Die geringen Planungskosten ergeben sich aufgrund geringer Baukosten und der Ansatz für Unvorhergesehenes musste nicht in Anspruch genommen werden.
Anlage 5 zur GRDrs


Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbau


Erstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg und der Verbindungskanäle (Kanalbau, 4. Bauabschnitt)
Projektnummer 5.13.3.496
GR / 25.04.1991 / 127

    Art der Leistung
Kostenanschlag
vom 22.01.1991
DM
Tatsächliche
Kosten
DM
+ mehr
- weniger
DM
    Unternehmerleistung
4.380.100,02
4.438.113,72
+ 58.013,70
    Maschinen- und Elektro-
    technische Ausrüstung
195.000,00
261.670,64
+ 66.670,64
    Unvorhergesehenes
24.899,98
78.586,84
+ 53.686,86
    Gesamt
4.600.000,00
4.778.371,20
+ 178.371,20


Die Mehrkosten werden wie folgt begründet :

Beim Kanalbau mussten im Zusammenhang mit der Kreuzung der Industriebahn-
gleise querende Leitungen über eine längere Strecke freigelegt und gesichert werden was Mehrkosten bei den Unternehmerleistungen verursachte.

Im Schacht an der B10 wurden zusammen mit der Beckenausrüstung elektrische Einrichtungen und Schieber für die Fernsteuerung eingebaut, die bei Erstellung des Kostenanschlages noch nicht vorgesehen waren.

Die Kosten für Unvorhergesehenes reichten nicht aus, da die Industriebahn entlang der Neckarwiesenstraße nicht stillgelegt werden konnte (Zustellungen zum Tank-
lager der Firma Veba). Die Gleise mussten deshalb aufwendig unterfangen und nach Abschluss der Arbeiten unterstopft werden.
Anlage 6 zur GRDrs


Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbaun


Ausbau der Straße Langwiesenweg von Zufahrt Großmarkt bis zur Einfahrt B10 (Straßenbau, 2. Bauabschnitt)
Projektnummer 3.13.3.328
TR / 04.05.1993

    Art der Leistung
Kostenanschlag
vom 13.04.1993
DM
Tatsächliche
Kosten
DM
+ mehr
- weniger
DM
    Unternehmerleistung
527.357,86
438.459,97
- 88.897,89
    Verkehrseinrichtungen
15.000,00
17.140,67
+ 2.140,67
    Beleuchtung
10.000,00
12.041,81
+ 2.041,81
    Beseitigung von kontaminiertem Boden
50.000,00
--
- 50.000,00
    Unvorhergesehenes
47.642,14
--
- 47.642,14
    Gesamt
650.000,00
467.642,45
- 182.357,55


Die Wenigerkosten werden wie folgt begründet :

Der Weg zur Daimlerbrücke konnte erst nach dem Erstellen der Stützmauer gebaut werden. Die Kosten für den Weg sind deshalb bei den Unternehmerleistungen für die Herstellung der Stützmauer (Anlage 7) enthalten.

Kontaminierter Boden wurde nicht angetroffen, ebenso wurde der Ansatz für Unvorhergesehenes nicht benötigt.

Anlage 7 zur GRDrs


Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbau


Stützmauer Langwiesenweg bei Zufahrt B10
Projektnummer 4.13.3.412
AL / 25.01.1993

    Art der Leistung
Kostenanschlag
vom 22.12.1992
DM
Tatsächliche
Kosten
DM
+ mehr
- weniger
DM
    Unternehmerleistung
243.640,15
409.228,36
+ 165.588,21
    Unvorhergesehenes
26.359,85
3.883,36
- 22.476,49
    Gesamt
270.000,00
413.111,72
+ 143.111,72


Die Mehrkosten werden wie folgt begründet :

Die vorgesehenen Mittel der Unternehmerleistungen reichten nicht aus, da zum Bau der Stützmauer erheblich mehr vom vorhandenen Damm abgetragen werden musste als ursprünglich vorgesehen war.

Zusätzlich konnte der Weg zur Daimlerbrücke erst nach Fertigstellung der Stützmauer hergestellt werden. Der Weg war ursprünglich im Teil des Straßenbaus, 2. Bauabschnitt (Anlage 6) enthalten.

Anlage 8 zur GRDrs


Ausbau des Langwiesenweges und Herstellung des Regenüberlaufbeckens Langwiesenweg in Stuttgart-Wangen einschließlich Bahndammentfernung, Zu- und Ablaufkanäle, Straßen- und Stützmauerbau


Lichtsignalanlage Langwiesenweg bei Zufahrt Großmarkt bzw. Parkhaus
Projektnummer 3.13.3.496
AL / 07.04.1994 bzw. 13.09.1994

    Art der Leistung
Kostenanschläge
vom 03.03.1994
vom 01.09.1994
DM
Tatsächliche
Kosten

DM
+ mehr
- weniger

DM
    Unternehmerleistung
117.685,00
115.529,16
- 2.155,84
    Beschilderung
10.000,00
10.543,70
+ 543,70
    Stromanschluss
9.000,00
6.281,68
- 2.718,32
    Planungskosten
14.200,00
14.200,00
--
    Unvorhergesehenes
8.315,00
--
- 8.315,00
    Gesamt
159.200,00
146.554,54
- 12.645,46


Die Wenigerkosten werden wie folgt begründet :

Der Ansatz für Unvorhergesehenes wurde nicht benötigt.