Landeshauptstadt Stuttgart
Finanz- und Beteiligungsreferat
Gz: F
GRDrs 177/2002
Stuttgart,
03/01/2002



Eigenbetrieb Leben und Wohnen (ELW)
- Übertragung der Grundstücke für das Generationenhaus Heslach -



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuß Leben und Wohnen
Ausschuß für Wirtschaft und Wohnen
Verwaltungsausschuß
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlußfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich		11.03.2002
15.03.2002
20.03.2002
21.03.2002



Beschlußantrag:
  1. Das Baugrundstück am Unteren Wannenweg, das die Flurstücke 5169/1 mit 1.024 m² und 5682/3 mit 4.188 m² umfasst, wird abzüglich der mit den Ladengeschäften verkauften 63,4/1000 (330,44 m²) Miteigentumsanteile, mit einem Wert von 7.481.625,50 DM (3.825.294,38 EUR) zum 01.01.2001 vom Hoheitsvermögen der LHS auf das Betriebsvermögen des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) übertragen. Die übertragene Grundstücksfläche hat eine Größe von insgesamt 4.881,56 m².
  2. Mit dem Baugrundstück wird das auf dem Flst. 5682/3 stehende Gebäude Schickhardtstr. 5 mit einem geschätzten Wert von 100.000 DM (51.129,19 EUR), der den in das Generationenhaus intergrierten Gebäudenteilen beigelegt wurde, ebenfalls zum 01.01.2001 auf den ELW übertragen.
  3. Der Erlös aus der Übertragung wird im Vermögenshaushalt bei der EHSt. 2.8810.3400.000-0001 ELW, Verkaufserlöse aus Grundvermögen, vereinnahmt.
  4. Zur Finanzierung des Erwerbs wird die Kapitalrücklage des ELW um 7.581.625,50 DM (3.876.423,57 EUR) erhöht.
  5. Hierzu wird im Vermögenshaushalt 2001 bei der AHSt. 2.4320.9301.000-0010 ELW, Kapitaleinlage, eine außerplanmäßige Ausgabe zugelassen. Die Deckung erfolgt bei der EHSt. 2.8810.3400.000-0001, Verkaufserlöse aus Grundvermögen.


Begründung:


Das im August 2001 in Betrieb genommene Generationenhaus Heslach wurde durch eine Mittelentnahme in Höhe von 30 Mio. DM (rd. 15,3 Mio. EUR) aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbstständigen "Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung" finanziert (Baubeschluss des Gemeinderats vom 28.07.1999, Niederschrifts-Nr. 215).

Das in das Vorhaben eingebrachte denkmalgeschützte Gebäude Schickhardtstr. 5 wurde 1989 vom Stadtmessungsamt mit 711.200 DM bewertet. Beim Generationenhaus Heslach wurde der entkernte vordere Teil und vom Saal zwei Außenmauern integriert, was auch vom Amt für Denkmalschutz gefordert worden war. Der Wert der wiederverwendeten Gebäudeteile wurde mit 100.000 DM (51.129,19.EUR) geschätzt. Dieser Betrag soll neben dem Grundstück ebenfalls auf den ELW übertragen werden. Dadurch erhöhen sich die Baukosten nicht, aber der Wert des Gebäudes entsprechend.

Damit das Vorhaben realisiert werden konnte, mussten die in städtischem Besitz befindlichen Grundstücke um weitere Grundstücksflächen durch Kauf arrondiert werden (Stgter Bank 242 m², kath. Kirchengemeinde 24 m²). Die Grundstücke wurden dann zu den Flurstücken 5169/1, Böblinger Straße, mit 1.024 m² und 5682/3, Schickhardtstraße, mit 4.188 m², zusammengefasst. Diese zwei Flst werden grundbuchmäßig als ein Baugrundstück mit insgesamt 5.212 m² ausgewiesen. Zudem musste für das benachbarte städtische Flst. 5167/8 eine Abstandsbaulast bestellt werden.

Die Zuführung zur Kapitalrücklage wird wie folgt ermittelt:

Fläche m²
DM
EUR
    a) Wert des Baugrundstücks
    insgesamt
5.212,00
7.988.069,08
4.084.234,87
    ./. verkaufte Miteigentumsanteile 63,4/1000
330,44
506.443,58
258.940,49
    zu übertragen
4.881,56
7.481.625,50
3.825.294,38
    b) Altbau Schickhardtstr. 5
    Schätzwert der verwertbaren Teile
--
100.000,00
51.129,19
    Zuführung gesamt
4.881,56
7.581.625,50
3.876.423,57


Beteiligte Stellen

Referat SJG und Referat WK




Dr. Klaus Lang
Erster Bürgermeister