Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
35
2
Verhandlung
Drucksache:
4/2002
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
03/07/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
wu
Betreff:
Restsanierung des Gebäudes
Wilhelm-Camerer-Str. 23 in Stuttgart-Ost
- Baubeschluss -
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 18.02.2002, öffentlich, Nr. 14
Sozialausschuss vom 25.02.2002, öffentlich, Nr. 23
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.03.2002, öffentlich, Nr. 109
Verwaltungsausschuss vom 06.03.2002, öffentlich, Nr. 83
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 06.02.2002, GRDrs 4/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Restsanierung des Gebäudes Wilhelm-Camerer-Str. 23 in Stuttgart-Ost nach den Plänen und der Baubeschreibung des Hochbaumtes und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag des bauleitenden Architekten Gerd Vöhringer, Freier Architekt BDA, vom Januar 2002 mit Gesamtkosten in Höhe von 2.660.000 Euro, einschließlich der Einrichtungskosten in Höhe von 98.000 Euro, wird zugestimmt.
Dem Umbau der Verteilerküche in eine Tiefkühlmischkostküche nach den Plänen und der Baubeschreibung des Hochbauamtes sowie dem Kostenanschlag des Hochbauamtes vom Januar 2002 mit Gesamtkosten in Höhe von 335.000 Euro wird zugestimmt.
Dem Rückbau des entwidmeten Teilstücks der Wilhelm-Camerer-Straße und der Einbindung dieser Fläche in den Außenbereich des Gebäudes Wilhelm-Camerer-Str. 23 nach den Plänen des Garten- und Friedhofsamtes sowie dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag des Garten- und Friedhofsamtes vom Januar 2002 mit Gesamtkosten in Höhe von 110.000 Euro wird zugestimmt.
Der Aufwand für die Gesamtmaßnahme ist aus Mitteln des Vermögenshaushaltes wie folgt zu decken:
AHSt. 2.4640.9410.000.0403
AHSt. 2.4640.9350.000.0403
(Bau)
(Einrichtung)
bis 2000
5.113 Euro
2003/2004*
98.000 Euro
2001
971.455 Euro
2002
400.000 Euro
2003
1.445.000 Euro
2004*
151.432 Euro
2005
34.000 Euro
*Die noch fehlenden Haushaltsmittel in Höhe von 51.432 € beim Bau und 67.322 € bei der Einrichtung sind in den Haushaltsjahren 2003 bzw. 2004 überplanmäßig zu bewilligen oder neu zu veranschlagen.
Die zusätzlichen Kosten für die Tiefkühlmischkostküche und die Außenbereichsgestaltung des entwidmeten Teils der Wilhelm-Camerer-Straße in Höhe von 445.000 Euro sind im Kostenanschlag der Beschlussvorlage - Raumprogramm und Vorplanung - (GRDrs. 855/2000) nicht enthalten und werden aus der Pauschale "Ausbau der Betreuungsangebote", AHSt. 2.4640.9499.000 VKZ 0999, bereitgestellt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.