Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
50
4
Verhandlung
Drucksache:
69/2006
GZ:
St
Sitzungstermin:
16.03.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Kornwestheimer Straße 30, Gemeinbedarf "Pflegeheim Luise-Schleppe-Haus" (Sta 116) im Stadtbezirk Stammheim
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.03.2006, nichtöffentlich, Nr. 100
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 17.02.2006, GRDrs 69/2006, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Kornwestheimer Straße 30 Gemeinbedarf "Pflegeheim Luise-Schleppe-Haus" (Sta 116) im Stadtbezirk Stammheim wird in der Fassung vom 16.08.2005 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 16.08.2005 (Anlage 3).
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ein Plan ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 2 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.