Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
228
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VerhandlungDrucksache:
788/2006
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 26.10.2006
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff: Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart
Nachtragswirtschaftsplan 2006/2007

Vorgang: Bäderausschuss vom 20.10.2006, nicht öffentlich, Nr. 15

Verwaltungsausschuss vom 25.10.2006, nicht öffentlich, Nr. 373

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 10.10.2006, GRDrs 788/2006, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Für den Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart wird für die Wirtschaftsjahre 2006 und 2007 ein Nachtragswirtschaftsplan wie folgt festgesetzt:


2007
2007
2006
2006
Nachtrags-
z. Vergleich
Nachtrags-
z. Vergleich
wirtsch.plan
Planansatz
wirtsch.plan
Planansatz
Euro
Euro
Euro
Euro
1.1im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
13.992.000
13.085.000
13.632.000
12.844.000
- Aufwendungen in Höhe von
19.952.000
16.306.000
18.184.000
16.034.000
- einem Jahresverlust von
-5.960.000
-3.221.000
-4.552.000
-3.190.000

1.2		im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
13.212.000
6.210.000
7.102.000
5.020.000
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von
510.000
410.000
1.120.000
400.000
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen
0
1.660.000
1.660.000
1.3Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgesetzt auf
2.798.400
2.617.000
2.726.400
2.568.800


2. Der geänderten Finanzplanung 2005 bis 2009 wird zugestimmt.

3. Den Stellenübersichten zum Nachtragswirtschaftsplan 2006/2007 wird zugestimmt.

4.1 Zur Deckung des durch den Wegfall der Abwassergebührenbefreiung erhöhten Verlustausgleichs 2007 wird im Verwaltungshaushalt 2007 bei der AHSt. 1.5730.7157.000 - Verlustausgleich Eigenbetrieb Mineralbäder (KBB I) - eine überplanmäßige Ausgabe von 1.400 TEUR zugelassen.

4.2 Der Mehraufwand wird im Verwaltungshaushalt 2007 bei der AHSt. 1.7000.7157.000 - Ausgleich für befreite Abwassermengen - durch Wenigerausgaben in gleicher Höhe gedeckt.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.