Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 0333-02
GRDrs
291/2006
Stuttgart,
05/09/2006
Umbildung des Beirats für Gleichstellungsfragen
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Beratung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
öffentlich
14.06.2006
14.06.2006
Beschlußantrag:
Frau Stadträtin
Rose von Stein,
FDP, wird anstelle von Herrn Stadtrat Jürgen Zeeb zum stellvertretenden Mitglied des Beirats für Gleichstellungsfragen bestellt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach § 3 Abs. 1 Nr. 3.4 Hauptsatzung ist für die Bestellung der Mitglieder von Beiräten gemäß § 17 der Hauptsatzung der Gemeinderat nach Vorberatung im Verwaltungsausschuss zuständig. Die Fraktion der Freien Wähler hat vorgeschlagen, dass anstelle von Herrn Stadtrat Jürgen Zeeb, Freie Wähler, Frau Stadträtin Rose von Stein, FDP, einen Stellvertretungsposten im Beirat für Gleichstellungsfragen übernehmen soll. Herr Stadtrat Jürgen Zeeb wird sein Mandat als Stellvertreter abgeben. Nach § 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats genügt es für die Entscheidung über die Zusammensetzung der beratenden Gremien, wenn der von allen Fraktionen getragene gemeinsame Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen Stimmen enthält.
Finanzielle Auswirkungen
-
Beteiligte Stellen
Referat AK hat die Vorlage am 2.5.2006 mitgezeichnet
Dr. Wolfgang Schuster
Anlagen