Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
138
15
Verhandlung
Drucksache:
561/2007
GZ:
StU
Sitzungstermin:
19.07.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Heilbronner Str. /
Vordernbergstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 205)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 17.07.2007, nicht öffentlich, Nr. 367
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 05.07.2007, GRDrs 561/2007, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Heilbronner Straße / Vordernbergstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 205) wird in der Fassung des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 11.01.2007 / 05.06.2007 gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung (Anlage 2) dargestellt.
Es gilt die Begründung gemäß § 9 (8) BauGB vom 11.01.2007 / 05.06.2007.
Die Anregungen des Beteiligten Nr. 1 können teilweise berücksichtigt werden.
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
StR
Dr. Schlierer
(REP) räumt ein, dass der vorhabenbezogene Bebauungsplan im Sinne einer gewissen Neuordnung des Terrains als solcher sinnvoll sei. Die jetzt gewählte Bebauung werde aber zu einer Verriegelung des Hangfußes führen. Das Problem sei auch in Bezirksbeirat diskutiert worden. Seine Gruppierung werde der Vorlage nicht zustimmen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt OB
Dr. Schuster
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt.
Protokoll5612007.pdf