Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
65
6
Verhandlung
Drucksache:
681/2006
GZ:
AK
Sitzungstermin:
19.04.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
fr
Betreff:
Abschlussbericht zur Untersuchung des Chemischen Instituts
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 17.04.2007, öffentlich, Nr. 7
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verwaltungsausschuss vom 18.04.2007, öffentlich, Nr. 143
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 12.03.2007, GRDrs 681/2006, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Vom Abschlussbericht zur Untersuchung des Chemischen Instituts wird Kenntnis genommen.
2. Dem Vorschlag der Verwaltung, die Variante 2c umzusetzen, wird zugestimmt. Die organisatorische Umsetzung erfolgt zum 01.07.2007, die stellenplantechnische und haushaltsmäßige Umsetzung im Haushalt 2008/2009 und im Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Stuttgart 2008/2009. Die Verwaltung berichtet Anfang 2008 über die Umsetzung.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, sofern sinnvoll und wirtschaftlich, die vom Regierungspräsidium Stuttgart vorgeschlagene Kooperation im Bereich der Gebäudeerkundung umzusetzen.
StR
Rockenbauch
(SÖS) hält es für wenig einleuchtend, dass im Beschlussantrag hinsichtlich der Zukunft des Chemischen Instituts lediglich die drittbeste Variante vorgeschlagen wird, nur weil sie die günstigste ist. Seiner Ansicht nach sollte das Institut beim Amt für Umweltschutz bleiben.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Nein-Stimme mehrheitlich
wie beantragt
.
Protokoll6812006.pdf