Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB 0606
GRDrs 371/2004
Stuttgart,
04/23/2004


Öffentlichkeitsarbeit bei Wahlen



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Kenntnisnahme
Kenntnisnahme		öffentlich
öffentlich		12.05.2004
13.05.2004

Bericht:


Im Vorfeld von Wahlen ist eine breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit geboten, die nicht nur das Interesse an den kommunalen und parlamentarischen Wahlen wecken beziehungsweise steigern, sondern auch wichtige organisatorische und wahlrechtliche Hinweise zur Stimmabgabe vermitteln soll. Dies dient auch dazu, die Zahl der Abstimmfehler und die Zahl der ungültigen Stimmabgaben zu minimieren.


Gesetzlich geregelte Informationsarbeit

In den einschlägigen Gesetzen, Ordnungen und Vorschriften der Wahlen wird die Information der Wahlberechtigten geregelt in Form der allgemeinen Bekanntmachungen im Amtsblatt und in Form der individuellen Wahlbenachrichtigungen.

Darüber hinaus hat die Landeshauptstadt Stuttgart, einer Aufforderung des Bundeswahlleiters folgend, im April 2004 alle 41 000 Unionsbürger, darunter rund 5000 Personen aus den zehn neuen Beitrittsländern, über die Regularien der Ausübung des Wahlrechts am Wohnsitz bei der Europawahl muttersprachlich unterrichtet und über das Wahlrecht bei der Gemeinderatswahl informiert. Letztere Informationen beinhalteten auch Hinweise zur Stimmabgabe bei der Gemeinderatswahl und zur Tätigkeit des Gemeinderats.


Informationen in Printmedien

Eine Schlüsselrolle spielt seit jeher die Information der Wahlberechtigten über die Printmedien, die im Zuge der Pressearbeit (Pressekonferenz, Pressemitteilungen und –auskünfte) vermittelt wird. Dazu kommt die Informationsarbeit des Amtsblatts, die ausführlich vor und nach jeder Wahl alle Aspekte der Stimmabgabe und den Ausgang der Wahl beinhaltet.

Bei der Gemeinderatswahl werden auch spezielle Erläuterungen zu den Stimmabgabemöglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens und Beispiele für die Gültigkeit und Ungültigkeit von Stimmzetteln und Stimmen veröffentlicht. Fachtechnische Begriffe rund um das Thema Wahlen ebenso wie die Besonderheiten und Unterschiede der drei am 13. Juni 2004 stattfindenden Urnengänge werden ferner in einer Amtsblatt-Beilage des Statistischen Amts unter dem Stichwort “Wahl-ABC” dargelegt.


Informationen im Internet

Um der (steigenden) Bedeutung des Internets als Informationsmedium gerecht zu werden, bietet das Statistische Amt ein sehr breites Informationsangebot zum Thema Wahlen in www.stuttgart.de. Zahlreiche Fachbegriffe zu jeder einzelnen Wahl werden textlich und zum Teil grafisch erläutert. Alle wichtigen Unterlagen wie die Briefwahlanträge und die Texte der amtlichen Bekanntmachungen sind online verfügbar und werden vielfach von den Bürgern genutzt; so beantragten bei der Bundestagswahl 2002 über 9000 der 73 000 Wähler ihre Briefwahlunterlagen per Internet.

Stimmzettel und Bewerberlisten werden ebenso präsentiert wie die historischen und natürlich die aktuellen Wahlergebnisse, die am Wahlabend “live” verfolgt werden können. Neu im Internet-Auftritt ist ein Stimmabgabe-Simulationsmodul, mit dem man interaktiv die Möglichkeiten und wahlrechtlichen Grenzen der Stimmabgabe bei der Gemeinderatswahl in Stuttgart “durchspielen” kann.

Der Internet-Auftritt der Stadt ist verlinkt mit einem Internet-Portal der Gemeinschaftsinitiative “Jugend beteiligt sich und wählt kommunal”, an dessen Erstellung inhaltlich auch das Statistische Amt beteiligt war. Die Gemeinschaftsinitiative will junge Menschen ermutigen, sich aktiv für ihre Belange in den Städten, Gemeinden und Kreisen einzusetzen.

Als innovativen Baustein bietet der städtische Internet-Wahlauftritt erstmals einen sogenannten Wahllokalfinder: Man gibt einfach seine Straße als Suchbegriff ein und erhält das zugewiesene Wahllokal mit der Anschrift und der Lage im Stadtgebiet als Kartenausschnitt. Darüber hinaus wird angezeigt, ob das Wahllokal behindertengerecht zugänglich ist. Als besondere GIS-Funktionalität werden bei den Wahllokalen, die nicht behindertengerecht zugänglich sind, die drei nächstgelegenen behindertengerechten Wahllokale genannt.


Beteiligte Stellen








Michael Föll
Erster Bürgermeister




keine