783/2001 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau
Gz: St 6122-3

GRDrs 783/2001

Stuttgart,

10/18/2001

Sanierung Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld -
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Kosten und Finanzierungsübersicht gemäß § 149 BauGB

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuß für Umwelt und Technik Verwaltungsausschuß Gemeinderat	Vorberatung Vorberatung Beschlußfassung	nichtöffentlich nichtöffentlich öffentlich	06.11.2001 14.11.2001 15.11.2001

Beschlußantrag:

Von der Kosten- und Finanzierungsübersicht über das Sanierungsverfahren Sanierung Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld - "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" entsprechend Anlage 2 wird Kenntnis genommen.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Gemäß § 149 BauGB ist nach der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes eine Kosten- und Finanzierungsübersicht aufzustellen.

Finanzielle Auswirkungen
Das Sanierungsverfahren wurde im Programmjahr 1999 in das Bund-Länder-Sanierungs- und Entwicklungsprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" mit einem Förderrahmen von 6.690.000 DM (3.430.542 e) aufgenommen. Nach zwei Aufstockungen beläuft sich der Förderrahmen 2001 auf 17.190.000 DM ( 8.789.107 e). Die insgesamt erforderlichen Mittel werden in der mittelfristigen Finanzplanung 2001 bis 2005 bereitgestellt.

Beteiligte Stellen

Referat F

Matthias Hahn
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Kosten- und Finanzierungsübersicht

Anlage 1 zur GRDrs 783/2001

Ausführliche Begründung:

Mit Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 8 vom 25. Februar 1999 wurde die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Mühlhausen 1 - Kaufpark Freiberg - rechtsverbindlich.

Mit Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 21 vom 25. Mai 2000 wurde die Satzung über die Erweiterung des Sanierungsgebietes Mühlhausen 1 - Kaufpark Freiberg - um den Bereich B und Umbenennung in Sanierungsgebiet Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld - rechtsverbindlich.

Mit Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 32 vom 10. August 2000 wurde die Satzung über die Erweiterung (Teilbereich C) des Sanierungsgebietes Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld - rechtsverbindlich.

Gemäß § 149 BauGB ist nach der förmlichen Festlegung nach dem Stand der Planung eine Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Durchführung der Sanierung aufzustellen.

Die beiliegende Kosten- und Finanzierungsübersicht wurde unter Berücksichtigung der im Rahmen der Offenen Bürgerbeteiligung priorisierten Projekte erstellt. Danach sollen mit den bereitgestellten Mitteln Ordnungsmaßnahmen in Höhe von 7,615 Mio. DM durchgeführt werden, welche schwerpunktmäßig der Verbesserung der Infrastruktur und des Wohnumfeldes dienen. Für Baumaßnahmen sind 5,973 Mio. DM vorgesehen, davon 2,65 Mio. DM für die Modernisierung des Jugendhauses (s. GRDrs 730/2001) und 0,225 Mio. DM für die Modernisierung der Stadtteilbücherei im Kaufpark Freiberg (s. GRDrs 230/2001).

Bei einem Gesamtaufwand von 22,69 Mio. DM verbleiben unter Berücksichtigung der gegenzurechnenden Einnahmen zuwendungsfähige Kosten von 17,19 Mio. DM, welche zu 60 % vom Bund und Land getragen werden.

In der mittelfristigen Finanzplanung 2001 bis 2005 werden die für das Sanierungsverfahren Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld - insgesamt benötigten Mittel bereitgestellt.

Anlage 2 zur GRDrs 783/2001

Sanierung Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld -
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt "
Kosten- und Finanzierungsübersicht gemäß § 149 BauGB

	zuwendungs- fähige Gesamt- kosten (geschätzt)	Bis Ende 2001 angefallene und noch anfallende zuwendungsfähige Kosten	Kosten im Programm- jahr 2002	Vorschau auf die Kosten der folgenden Jahre

	TDM	TDM	TDM	TDM
	1	2	3	4
Ausgaben
Vorbereitende Untersuchungen Weitere Vorbereitung der Sanierung Grunderwerb Ordnungs- maßnahmen Baumaßnahmen Sonstige Maßnahmen Vergütung für Sanie- rungsträger und Beauftragte	212 990 7.400 7.615 5.973 0 500	212 920 5.040 1.480 845 0 50	0 70 300 3.650 3.980 0 350	0 0 2.060 2.485 1.148 0 100
Zwischensumme	22.690	8.547	8.350	5.793
Einnahmen Grundstückserlöse	5.500	300	2.700	2.500
Gesamtausgaben	17.190	8.247	5.650	3.293

Förderrahmen 17,19 Mio. DM

Hinweis: Ausgleichsbeträge fallen nicht an, da die Sanierung in vereinfachtem Verfahren durchgeführt wird. Die Kosten- und Finanzierungsübersicht enthält nur die zuwendungsfähigen Kosten.