Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
42
7
Verhandlung
Drucksache:
127/2004
GZ:
St/TS
Sitzungstermin:
18.03.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Erschließungsvertrag Stuttgart 21,
Teilgebiet A1, nördlich der Osloer Straße
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.03.2004, nichtöffentlich, Nr. 146
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau und des Referats Tiefbau und Stadtentwässerung vom 03.03.2004, GRDrs 127/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
Dem Abschluss des Erschließungsvertrags auf der Grundlage des beiliegenden Entwurfs (Anlage 2) mit der DB Services Immobilien GmbH (nachfolgend Bahn) für den Bereich des Teilgebiets A1 nördlich der Osloer Straße wird zugestimmt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.