Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
261
12
Verhandlung
Drucksache:
840/2001
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
10/25/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
Betreff:
Satzung über die Benutzung des städtischen Frauenhauses
- Neufestsetzung der Benutzungsgebühren -
Vorgang:
Sozialausschuss vom 15.10.2001, nichtöffentlich, Nr. 109
Verwaltungsausschuss vom 24.10.2001, nichtöffentlich, Nr. 536
jeweiliges Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 02.10.2001, GRDrs 840/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung über die Benutzung des städtischen Frauenhauses in der Fassung vom 1. Oktober 1992 (Amtsblatt Nr. 43 vom 22. Oktober 1992) wird durch die Satzung nach Anlage 1 mit Wirkung ab 1. Januar 2002 geändert.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.