Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
202
15
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
22.09.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid
Antrag Nr. 64/2005 von StR Rockenbauch (SÖS) vom 25.02.2005 auf Aufnahme in die Tagesordnung
- Antrag von StR Rockenbauch (SÖS) auf Zurück-
stellung -
Vorgang: Gemeinderat vom 02.05.2005, öffentlich, Nr. 97
Ergebnis: Verweisung in den Unterausschuss Bürgerbeteiligung
Unterausschuss Bürgerbeteiligung vom 08.06.2005, nichtöffentlich
Ergebnis: Vorschlag an den Gemeinderat, den Antrag abzulehnen
StR
Rockenbauch
(SÖS) stellt den Antrag zur Tagesordnung, den TOP 15 zurückzustellen. Da er weder eine Einladung zur entsprechenden Sitzung des Unterausschusses Bürgerbeteiligung noch das Protokoll der Sitzung bekommen habe, könne er nicht nachvollziehen, aus welchen Gründen der Unterausschuss seinen Antrag Nr. 64/2005 abgelehnt hat. Der Punkt sei erst dann wieder auf die Tagesordnung zu setzen, wenn er die notwendigen Informationen erhalten habe.
Es sei geplant, so OB
Dr. Schuster,
dass der Unterausschuss für den Gemeinderat einen Bericht erarbeitet, auf dessen Basis das Thema Bürgerbeteiligung dann in der Vollversammlung diskutiert würde, möglicherweise bereits in der nächsten Sitzung des Gemeinderats. Damit werde auch der Intention von StR Rockenbauch entsprochen.
StR
Rockenbauch
verdeutlicht, dass es ihm darum gehe, nachvollziehen zu können, warum der Unterausschuss seinen Antrag abgelehnt hat. OB
Dr. Schuster
erklärt, dass auch darüber in der angekündigten Beratung gesprochen werde.