Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
296
7
Verhandlung
Drucksache:
1234/2005
GZ:
T
Sitzungstermin:
08.12.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.12.2005, nichtöffentlich, Nr. 710
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 07.12.2005, nichtöffentlich, Nr. 25
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.11.2005, GRDrs 1234/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt.