Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
23/2007
Stuttgart,
10/02/2007
Wirtschaftsplan 2008/09
des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich
17.10.2007
10.12.2007
21.12.2007
Beschlußantrag:
1. Der Wirtschaftsplan 2008/09 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:
1.1
im Erfolgsplan 2008/09
(Anlagen 2d und 2e) mit
2008
€
2009
€
Betriebsaufwendungen von
106.577.000
106.396.100
Betriebserträgen von
109.571.500
106.700.200
Finanzerträgen von
700.000
700.000
Ertragsteueraufwand von
24.200
28.500
einem Unternehmensergebnis von
3.670.300
975.600
1.2
im Vermögensplan 2008/09 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben (Anlagen 3b/3d) von jeweils
17.343.200
16.938.500
1.3
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahme von
0
0
1.4
mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von
1.035.000
1.005.000
2.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
22.000.000
22.000.000
3. Der Finanzplanung 2007 bis 2011 (Anlage 4) wird zugestimmt.
Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5d) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.
Das Trägerdarlehen in Höhe von 18.616.283,54 € wird im Wirtschaftsjahr 2007 dem Stadthaushalt zurückgezahlt.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/Steuerberatungsgesellschaft Ernst & Young AG wird beauftragt, den Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Stuttgart zu prüfen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Planung der Ansätze für die Erfolgspläne des Doppelwirtschaftsplans 2008/2009 erfolgte auf Grundlage der verbuchten Aufwendungen (Kosten) und Erträge (Erlöse) der Jahre 2005 und der Planansätze 2007.
Finanzielle Auswirkungen
Der
Erfolgsplan 2008
beinhaltet Betriebsaufwendungen von 106.577.000 € und Betriebserträge von 109.571.500 €. Unter Berücksichtigung der Finanzerträge 2008 in Höhe von 700.000 € und dem Ertragsteueraufwand für die Mineralische Deponie 2008 in Höhe von 24.200 € ergibt sich ein Unternehmensergebnis (Jahresgewinn) in Höhe von 3.670.300 €.
Der
Erfolgsplan 2009
beinhaltet Betriebsaufwendungen von 106.396.100 € und Betriebserträge von 106.700.200 €. Unter Berücksichtigung der Finanzerträge 2009 in Höhe von 700.000 € und dem Ertragsteueraufwand für die Mineralische Deponie in Höhe von 28.500 € ergibt sich ein Unternehmensergebnis (Jahresgewinn) in Höhe von 975.600 €.
Für das Jahr 2008 wurde von einer durchschnittlichen Restmüllgebührensenkung von rd. 4 % ausgegangen. Die Gebühr für die Direktanlieferung zur AVA soll geringfügig um rd. 0,9 % (Weitergabe der gestiegenen Verbrennungskosten) und die Gebühren für die Großanfallstellen sollen um durchschnittlich rd. 0,7 % steigen. In der Restmüllgebührensenkung spiegeln sich die Erfolge des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Stuttgart in seinen Restrukturierungsmaßnahmen wieder. Die Restmüllgebühren sollen dann zumindest für die nächsten beiden Jahre konstant gehalten werden. Auch die Biomüllgebühren sollen konstant gehalten werden. Die Entscheidung über die tatsächliche Gebührenentwicklung trifft der Gemeinderat im Rahmen der hierzu vom AWS zu erstellenden Abfallgebührenvorlagen.
Damit setzt sich aus heutiger Sicht die mit Gründung des Eigenbetriebs begonnene positive wirtschaftliche Entwicklung des Betriebs auch in den Jahren 2008 und 2009 nachhaltig fort.
Beteiligte Stellen
Das Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen hat dieser Vorlage zugestimmt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Technisches Referat
Eigenbetrieb AWS
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Dr. Manfred Krieck
Geschäftsführer
Anlagen
Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Erfolgsübersicht 2005 (Anlage 2a), Erfolgsübersicht 2006 (Anlage 2b)
Erfolgsübersicht 2007 (Anlage 2c), Erfolgsübersicht 2008 (Anlage 2d)
Erfolgsübersicht 2009 (Anlage 2e), Erfolgsübersichten 2007 bis 2011 (Anlage 2f)
Vermögensplan Einnahmen 2008 (Anlage 3a) Vermögensplan Ausgaben 2008 (Anlage 3b)
Vermögensplan Einnahmen 2009 (Anlage 3c)
Vermögensplan Ausgaben 2009 (Anlage 3d)
Finanzplan 2007 - 2011 (Anlage 4)
Stellenübersicht 2008/09 (Anlagen 5a bis 5d) Kreditübersicht (Anlage 6), Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 7) Jahresprogramme 2008/2009 (Anlage 8)
Vorlage232007.pdf