Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
211
10
Verhandlung
Drucksache:
862/2007
GZ:
AK 0330-06
Sitzungstermin:
08.11.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
Betreff:
Neubesetzung beschließender und beratender Ausschüsse des Gemeinderats und Veränderungen in sonstigen Gremien aus Anlass des Nachrückens von Herrn Andreas G. Winter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 07.11.2007, öffentlich, Nr. 449
Ergebnis: einmütige Zustimmung zur geänderten Vorlage
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 29.10.2007, GRDrs 862/2007, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die beschließenden Ausschüsse werden gemäß
Anlage 1 bis Anlage 5
, die beratenden Ausschüsse gemäß
Anlage 6 bis Anlage 8
, die Beiräte und sonstigen Ausschüsse gemäß
Anlage 9 bis Anlage 14
neu besetzt.
OB
Dr. Schuster
stellt die GRDrs 862/2007 mit folgenden im Verwaltungsausschuss vorgetragenen Korrekturen zur Abstimmung:
- Anlage 7, Internationaler Ausschuss:
Anstelle des Mitglieds StR Rudolf ist StR Sauer aufzunehmen.
- Anlage 8, Sportausschuss:
StR Stradinger muss auf der Mitgliederseite und StR Sauer auf der Stellvertreterseite stehen.
Der Vorsitzende hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei zwei Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.
Mit diesem Beschluss ist lediglich die Besetzung der
beratenden Ausschüsse
,
Beiräte und sonstigen Ausschüsse
(Anlagen 6 bis 14) beschlossen worden.
Da eine offene Wahl der
beschließenden Ausschüsse
(Anlagen 1 bis 5) nur bei Einstimmigkeit möglich ist, muss hinsichtlich der Besetzung dieser Ausschüsse eine Listenwahl mit gebundenen Listen stattfinden. Diese Wahl findet - wie von StR
Wölfle
(90/GRÜNE) beantragt - in der nächsten Sitzung des Gemeinderats statt.
Protokoll8622007.pdf