Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
66
5
Verhandlung
Drucksache:
17/2005
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
14.04.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
kr
Betreff:
Sanierung Möhringen 3 - Fasanenhof
Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf -
Die Soziale Stadt
Schaffung eines Bürgertreffs im Fasanenhof
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.03.2005,
nichtöffentlich, Nr. 122
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.03.2005,
nichtöffentlich, Nr. 142
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe
Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 11.04.2005,
öffentlich, Nr. 29
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe
Verwaltungsausschuss vom 13.04.2005,
öffentlich, Nr. 115
Ergebnis: Zustimmung zum geänderten Beschlussantrag
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 02.03.2005, GRDrs 17/2005, mit folgendem entsprechend den Vorberatungen im Ausschuss für Umwelt und Technik, im Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie im Verwaltungsausschuss ergänzten (Ergänzungen fett)
Beschlussantrag:
1. Der Anmietung der Räume der ehemaligen Gaststätte Panorama im 8. Obergeschoss der Wohnanlage Laubeweg 1 im Fasanenhof zur Schaffung eines Bürgertreffs, beginnend ab 1. Mai 2005 für zunächst zwei Jahre
mit der Option auf Verlängerung
, mit einem monatlichen Mietaufwand in Höhe von 724,80 € zuzüglich monatlichen Nebenkosten in Höhe von 1.050 € wird zugestimmt.
2. Der Anschaffung eines Herdes sowie einer Basisausstattung an Geschirr in Höhe von maximal 2.250 € wird zugestimmt.
3
.
Der Betrieb des Bürgertreffs wird federführend in die Verantwortung des Bezirksamtes Möhringen übertragen. Der Verein Heimat Fasanenhof e. V. wird durch das Bezirksamt beteiligt. Die Verwaltung prüft, inwieweit das Stadtteilmanagement einbezogen werden kann.
4. Der Gesamtaufwand in Höhe von gerundet 44.850 € wird wie folgt bereitgestellt:
bei Fipo 1.7690.5300.000 2005 14.200 €
2006 21.300 €
2007 7.100 €
bei Fipo 2.7690.9351.000-0999 2004 2.250 €
Die Mehrausgaben in Höhe von 14.200 € im Haushaltsjahr 2005 werden bei der Fipo 1.7690.5300.000 überplanmäßig aus der Deckungsreserve bereitgestellt.
Ab 2006 wird der jährliche Betrag in Höhe von rund 21.300 € in der Budgetplanung 2006/2007 als Sondereinfluss berücksichtigt. Die Mittel in Höhe von 2.250 € für die Erstausstattung werden aus Restmitteln 2004 finanziert.
OB
Dr. Schuster
stellt diesen ergänzten Beschlussantrag zur Abstimmung und hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.