Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
184
15
Verhandlung
Drucksache:
269/2005
GZ:
St
Sitzungstermin:
21.07.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Bebauungsplan Friedhofserweiterung (Un 100)
in Stuttgart-Untertürkheim
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB -
ohne Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.07.2005, nichtöffentlich, Nr. 465
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 29.06.2005, GRDrs 269/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Bebauungsplan Friedhofserweiterung (Un 100) im Stadtbezirk Untertürkheim wird nach § 10 BauGB in der Fassung vom 05.02.2003 als Satzung beschlossen.
Es gilt die Begründung vom 05.02.2003/02.06.2005.
2. Die Realisierung des Bebauungsplans wird je nach Bedarfsnachweis des Garten- und Friedhofsamtes in 2 Bauabschnitten vollzogen.
3. Der Aufstellungsbeschluss vom 25.07.2000 (GRDrs 643/2000) wird für eine Teilfläche des Wegflurstücks 1143 aufgehoben.
4. Die Kosten für erforderliche Ausgleichsmaßnahmen in Höhe von 125.000 € sind vom Garten- und Friedhofsamt zu übernehmen.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.