Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
80/2007
Stuttgart,
05/30/2007
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schwieberdinger Straße 238
im Stadtbezirk Stammheim (Sta 110)
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB mit Anregungen
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
19.06.2007
21.06.2007
Beschlußantrag:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Schwieberdinger Straße 238 (Sta 110) im Stadtbezirk Stammheim wird in der Fassung vom 16. Mai 2006 / 23. Januar 2007 gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung mit Umweltbericht vom 16. Mai 2006 / 23. Januar 2007 (Anlage 2).
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Die Anregungen der Beteiligten 1. und 2. (Anlage 1, 1.2), können berücksichtigt werden.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Vorhabenträgerin, die Firma N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht),
plant den Umbau und die Erweiterung ihres Gartencenters sowie die Vergrößerung ihrer Parkierungsanlage an der Schwieberdinger Straße in Stuttgart-Stammheim. Außerdem wird das Gebäude Schwieberdinger Straße 232, Flurstück 855/1, abgebrochen und stattdessen ein Lagergebäude erstellt.
Diese Maßnahmen sollen zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung der wirtschaftlichen Entwicklung an diesem Standort dienen.
Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat am 7. November 2006 die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs vom
16. Mai 2006 (Sta 110) beschlossen. Die öffentliche Auslegung erfolgte vom 24. November 2006 bis zum 27. Dezember 2006. Es wurden von zwei Beteiligten Anregungen vorgebracht.
Finanzielle Auswirkungen
Mit der Vorhabenträgerin wurde am 3. Mai 2007 ein öffentlich-rechtlicher Durchführungsvertrag abgeschlossen. In diesem Vertrag wird neben der Realisierung des Vorhabens die Kostenübernahme für die Umbaumaßnahmen in der Schwieberdinger Straße geregelt. Die Planungskosten in Höhe von rd. 24.030,72 € werden von der Vorhabenträgerin übernommen.
Der Planungsvorteil beträgt unter Berücksichtigung der Abbruchkosten ca. 1,5 Mio. €.
Beteiligte Stellen
Referate T, RSO, OB/82
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Matthias Hahn
Bürgermeister
Anlagen
1. Ausführliche Begründung
2. Begründung/Umweltbericht in der Fassung vom 16. Mai 2006 / 23. Januar 2007
3. Bebauungsplanentwurf (Verkleinerung) vom 16. Mai 2006 / 23. Januar 2007
4. Vorhabenpläne vom 16. Dezember 2005 / 23. Januar 2007 4.1 - 4.4
5. Text zum Bebauungsplanentwurf vom 16. Mai 2006 / 23. Januar 2007
6. Öffentlich-rechtlicher Durchführungsvertrag vom 3. Mai 2007
Vorlage802007.pdf