Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
283
9
Verhandlung
Drucksache:
723/2005
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
24.11.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Finanzierung der Stuttgarter Frauenhäuser
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 21.11.2005, nichtöffentlich, Nr. 133
Verwaltungsausschuss vom 23.11.2005, nichtöffentlich, Nr. 510
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 14.11.2005, GRDrs 723/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Umstellung der Tagessätze für die Nutzung der Stuttgarter Frauenhäuser ab 01.01.2006 wird zugestimmt.
2. Die Änderung des § 7 Abs. 1 "Benutzungsgebühr" der Satzung über die Benutzung des Städtischen Frauenhauses gemäß Anlage 2 wird mit Wirkung ab 01.01.2006 beschlossen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, den gemeinderätlichen Gremien im Frühjahr 2007 über die Finanzsituation der Stuttgarter Frauenhäuser Bericht zu erstatten.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.