Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
280
17
Verhandlung
Drucksache:
915/2004
GZ:
OB
Sitzungstermin:
18.11.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Bestellung der sachkundigen Einwohnerinnen und
Einwohner für den Internationalen Ausschuss
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 17.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 453
Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 09.11.2004, GRDrs 915/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
Für den neu gebildeten beratenden Internationalen Ausschuss werden die in der Anlage 1 genannten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder bestellt.
StR
Rockenbauch
(SÖS) beantragt eine öffentliche Vorstellung sämtlicher Bewerberinnen und Bewerber im Plenum des Gemeinderats, damit ihre Qualifikation für diese Aufgabe beurteilt werden könne.
StRin
Küstler
(PDS) erklärt, sie werde sich bei der Abstimmung über die Vorlage enthalten, da sie das Konzept für nicht überzeugend halte.
OB
Dr. Schuster
stellt zunächst den Antrag von StR Rockenbauch zur Abstimmung und hält fest, das dieser Antrag bei 2 Ja-Stimmen mehrheitlich
abgelehnt
wird.
Danach wird über den Beschlussantrag der GRDrs 915/2004 abgestimmt. Der Vorsitzende stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 3 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich
wie beantragt.