Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
282
6
Verhandlung
Drucksache:
1053/2002
GZ:
T 7001/01
Sitzungstermin:
12/05/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
hr
Betreff:
Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 03.12.2002,
nichtöffentlich, Nr. 33
Verwaltungsausschuss vom 04.12.2002,
nichtöffentlich, Nr. 542
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 26.11.2002, GRDrs 1053/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Gemeinderat nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass dem Beitragssatz in der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung die Globalberechnung (Anlage 1) zugrunde liegt.
2. Die Satzung wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.