292 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	292 2c
	Verhandlung	Drucksache:	1216/2009 ersetzt 316/2009
		GZ:	T

Sitzungstermin:	18.12.2009
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann sp
Betreff:	Wirtschaftsplan 2010/11 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)

Vorgang:

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 04.11.2009, nicht öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: (GRDrs 316/2009 vom 28.10.2009) einmütige Zustimmung

Verwaltungsausschuss vom 09.12.2009, nicht öffentlich, Nr. 527b
Ergebnis: (GRDrs 1216/2009 vom 04.12.2009) mehrheitliche Zustimmung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2010/2011 (Niederschrift Nr. 289) unter der lfd. Nr. 431 aufgerufen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.12.2009, GRDrs 1216/2009, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2010/11 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:

1.1	im Erfolgsplan 2010/11 (Anlagen 2d und 2e) mit	2010 €	2011 €
	Betriebsaufwendungen von	101.900.800	102.590.700
	Betriebserträgen von	102.397.000	102.840.800
	Finanzerträgen von	878.800	829.000
	Ertragsteueraufwand von	56.000	43.000
	einem Unternehmensergebnis von	1.319.000	1.036.100
1.2	im Vermögensplan 2010/11 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben (Anlagen 3b/3d) von jeweils	18.188.110	19.612.500

1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme von	0	0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von	1.005.000	1.100.000
2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf	21.000.000	21.000.000

3. Der Finanzplanung 2009 bis 2013 (Anlage 4) wird zugestimmt.

4. Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5d) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

Protokoll12162009.pdf