Protokoll:

Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
39
10
VerhandlungDrucksache:
103/2005
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 03.03.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff: Bauplatzverkaufsaktionen und Veräußerungen von städtischem Streubesitz

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 25.02.2005, nichtöffentlich, Nr. 20

Ergebnis: Anlage 2 zur GRDrs 103/2005 bei 4 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen
Ziffern 1 und 2 des Beschlussantrags einmütig beschlossen


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 11.02.2005, GRDrs 103/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Vom Bericht über die Ergebnisse der Bauplatzverkaufsaktionen 2002 und 2004 und der Aktion "Veräußerung von städtischem Streubesitz" wird Kenntnis genommen.

2. Die aus Anlage 1 ersichtlichen Bauplätze werden zu den angegebenen Konditionen öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben (Bauplatzverkaufsaktion 2005). Über die Vergabe entscheidet die Grundstückskommission.


StRin Fischer (90/GRÜNE) nimmt wegen Befangenheit im Sinne von §18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.

OB Dr. Schuster verweist auf die Vorberatung im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen und stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt bei 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.