Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 0330-06
GRDrs
125/2002
Stuttgart,
03/08/2002
Neubesetzung beratender Ausschüsse des Gemeinderats und Veränderungen in sonstigen Gremien aus Anlass von Veränderungen in der SPD-Gemeinderatsfraktion nach der Neuwahl des Fraktionsvorstandes
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuß
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlußfassung
nichtöffentlich
öffentlich
20.03.2002
21.03.2002
Beschlußantrag:
Die in Anlage 1 bis 3 dargestellten Ausschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien werden neu besetzt.
Die personelle Besetzung ergibt sich
a) für die beratenden Ausschüsse entsprechend der
Anlage 1
,
b) für die vom Gemeinderat gebildeten Beiräte und sonstigen Gremien gemäß
Anlage 2
und
c) für die in
Anlage 3
aufgeführten weiteren Gremien entsprechend der dort genannten personellen Veränderungen.
Begründung:
Aus Anlass von Veränderungen in der SPD-Gemeinderatsfraktion nach der Neuwahl des Fraktionsvorstandes wird es erforderlich, die in den
Anlagen 1 und 2
aufgeführten Gremien des Gemeinderats neu zu bilden sowie die Vertretung der Stadt in weiteren Gremien
(Anlage 3)
neu zu regeln. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat die aus den Anlagen ersichtlichen Veränderungen vorgeschlagen.
Die in den
Anlagen 1 bis 3
aufgeführten beratenden Ausschüsse und Gremien können durch einfachen Beschluss des Gemeinderats umgebildet werden (§ 41 GemO). Dasselbe gilt für die Entsendung von Mitgliedern in die Organe von Beteiligungsunternehmen und sonstigen Organisationen.
Beteiligte Stellen
Dr. Wolfgang Schuster
Anlagen