Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
61
1
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
19.04.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Vorstellung der Bewerberin/der Bewerber und Wahl der Bezirkvorsteherin/des Bezirksvorstehers für die Stadtbezirke Plieningen und Birkach
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 21.03.2007, nicht öffentlich, Nr. 121
Ergebnis: Bewerbervorstellung
Den Mitgliedern des Gemeinderats liegt ein vertraulicher Auszug aus dem Bewerberverzeichnis für die Stelle der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für die Stadtbezirke Plieningen und Birkach vor.
OB
Dr. Schuster
gibt bekannt, dass Frau N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
ihre Bewerbung zurückgezogen hat.
Folgende Bewerberin/folgende Bewerber stellen sich in alphabetischer Reihenfolge im Gemeinderat vor:
Herr Edgar Hemmerich
Herr Dr. Heinz Reinfelder
Frau Ingrid Vogler
Sie erläutern ihren persönlichen und beruflichen Werdegang, beschreiben ihre derzeitigen beruflichen Tätigkeiten und legen dar, wie sie sich im Falle ihrer Wahl die Erfüllung der Aufgabe vorstellen
.
Nach den Vorstellungen wird auf Antrag von StR
Wölfle
(90/GRÜNE) die Sitzung für zehn Minuten unterbrochen.
Anschließend werden die Stimmzettel mit dem Namen der Bewerberin und der beiden Bewerber nach Aufruf einzeln an OB Dr. Schuster sowie an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
Nachdem OB
Dr. Schuster
festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von
StRin Vetter (CDU),
StRin Peppler-Kelka (90/GRÜNE),
Frau N. N. (Angestellte -
Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht
),
Herrn Fürniß (Beamter -
Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht
)).
Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 59 stimmberechtigten Anwesenden wurden 59 gültige Stimmen abgegeben. Es entfallen auf
Herrn Hemmerich 27 Stimmen
Herrn Dr. Reinfelder 18 Stimmen
Frau Vogler 14 Stimmen
Da weder die Bewerberin noch einer der beiden Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat, findet zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt.
Die Stimmzettel mit den Namen von Herrn Hemmerich und Herrn Dr. Reinfelder werden verteilt und der zweite Wahlgang wird durchgeführt, beides wie oben beschrieben.
Nachdem OB
Dr. Schuster
festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen von derselben Wahlkommission wie im ersten Wahlgang gezählt.
Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 59 stimmberechtigten Anwesenden wurden 59 gültige Stimmen abgegeben. Es entfallen auf
Herrn Hemmerich 31 Stimmen
Herrn Dr. Reinfelder 28 Stimmen
Damit ist Herr Hemmerich zum Bezirksvorsteher für die Stadtbezirke Plieningen und Birkach gewählt.
Der Gratulation von OB Dr. Schuster schließen sich die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen und Gruppierungen an. Herr
Hemmerich
dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen und bringt seine Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit zum Ausdruck.
Protokoll61.pdf