Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
627/2005
GZ:
USO 1411-00
Sitzungstermin: 21.07.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann hr
Betreff: Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart (SIMOS)
Integrierte Leitstelle Stuttgart (ILS)
Beschaffung der Informations- und Kommunikations-
technik (Investitionsmaßnahme 1)

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 20.07.2005, nichtöffentlich, Nr. 309

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 18.07.2005, GRDrs 627/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die EnBW wird mit der Beschaffung der Informations- und Kommunikationstechnik (Investitionsmaßnahme 1, Informationstechnik: Einsatzleitsystem / Einsatzleitrechner) mit einem Investitionsvolumen von 5.760.923,99 € und mit den Service- und Wartungsleistungen auf die Dauer von 10 Jahren in Höhe von 2.823.158,10 €, insgesamt (brutto) 8.584.082,09 € beauftragt.

2. Der Landeshauptstadt entstehen

· für die an den Fernmeldevertrag gebundenen Anteile der Informations- und Kommunikationstechnik mit einem Investitionsvolumen von 2.637.278,45 €, jährliche Betriebskosten in Höhe von 366.857,80 €,

· für die Service und Wartungsleistungen bezogen auf 10 Jahre Gesamtbetriebskosten in Höhe von 2.823.158,10 €, jährliche Betriebskosten in Höhe von 282.315,81 €,

Die jährlichen Betriebskosten in Höhe von 649.173,61 € werden ab dem Jahr 2006 bei 3. Die nicht an den Fernmeldevertrag gebundenen Anteile der Investitionsmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 3.123.645,54 € werden bei AHSt. 2.1340.9351.000-0103 – EDV-System (Einsatzleitrechner) finanziert. Die entsprechenden Finanzmittel sind im Doppelhaushalt 2006/2007 einzustellen.

4. Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass für die Beschaffung der gesamten Informations- und Kommunikationstechnik - Informations- und Kommunikationstechnik der neuen Integrierten Leitstelle, des Führungs- und Lagezentrums für außergewöhnliche Ereignisse und Katastrophen sowie die Technikkomponenten im Bereich der Branddirektion – (Investitionsmaßnahmen 1-6) im Jahr 2006 Kosten in Höhe von insgesamt rd. 9,5 Mio. € entstehen und im Doppelhaushalt 2006/2007 zu finanzieren sein werden. Hinzu kommen Kosten für Service- und Wartungsleistungen, bezogen auf 10 Jahre in Höhe von rd. 4,1 Mio. €. Die Gesamtkosten für die Informations- und Kommunikationstechnik werden sich somit auf rd. 13,6 Mio € belaufen.

5. Der Realisierung von personellen Synergien durch Streichung von 9 Stellen (BesGr. A 7) in den Jahren 2006/2007 wird zugestimmt.


OB Dr. Schuster stellt fest: