Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
188
21
Verhandlung
Drucksache:
627/2005
GZ:
USO 1411-00
Sitzungstermin:
21.07.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart (SIMOS)
Integrierte Leitstelle Stuttgart (ILS)
Beschaffung der Informations- und Kommunikations-
technik (Investitionsmaßnahme 1)
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 20.07.2005, nichtöffentlich, Nr. 309
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 18.07.2005, GRDrs 627/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die EnBW wird mit der Beschaffung der Informations- und Kommunikationstechnik (Investitionsmaßnahme 1, Informationstechnik: Einsatzleitsystem / Einsatzleitrechner) mit einem Investitionsvolumen von
5.760.923,99 €
und mit den Service- und Wartungsleistungen auf die Dauer von 10 Jahren in Höhe von
2.823.158,10 €
, insgesamt (brutto)
8.584.082,09 €
beauftragt.
2. Der Landeshauptstadt entstehen
·
für die an den Fernmeldevertrag gebundenen Anteile der Informations- und Kommunikationstechnik mit einem Investitionsvolumen von
2.637.278,45 €,
jährliche Betriebskosten in Höhe von
366.857,80 €,
·
für die Service und Wartungsleistungen bezogen auf 10 Jahre
Gesamtbetriebskosten in Höhe von
2.823.158,10 €,
jährliche Betriebskosten in Höhe von
282.315,81 €,
Die jährlichen Betriebskosten in Höhe von
649.173,61 €
werden ab dem Jahr 2006 bei
AHSt 1.1340.6210.000 –
Feuermelde-, Alarm- und Funksprechanlagen
443.668,81 € und
AHSt 1.1340.5251.000 –
Wartung, Unterhaltung
Einsatzleitrechner
205.504,80 €
finanziert.
3. Die nicht an den Fernmeldevertrag gebundenen Anteile der Investitionsmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von
3.123.645,54 €
werden bei AHSt. 2.1340.9351.000-0103 – EDV-System (Einsatzleitrechner) finanziert. Die entsprechenden Finanzmittel sind im Doppelhaushalt 2006/2007
einzustellen.
4. Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass für die Beschaffung der gesamten Informations- und Kommunikationstechnik - Informations- und Kommunikationstechnik der neuen Integrierten Leitstelle, des Führungs- und Lagezentrums für außergewöhnliche Ereignisse und Katastrophen sowie die Technikkomponenten im Bereich der Branddirektion – (Investitionsmaßnahmen 1-6) im Jahr 2006 Kosten in Höhe von insgesamt rd. 9,5 Mio. € entstehen und im Doppelhaushalt 2006/2007 zu finanzieren sein werden. Hinzu kommen Kosten für Service- und Wartungsleistungen, bezogen auf 10 Jahre in Höhe von rd. 4,1 Mio. €. Die Gesamtkosten für die Informations- und Kommunikationstechnik werden sich somit auf rd. 13,6 Mio € belaufen.
5. Der Realisierung von personellen Synergien durch Streichung von 9 Stellen (BesGr. A 7) in den Jahren 2006/2007 wird zugestimmt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.