Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
1034/2006
GZ:
OB 7512-06.00
Sitzungstermin: 01.02.2007
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff: Namensgebung an Räumlichkeiten im ersten Obergeschoss des Bürgerhauses Stuttgart-Möhringen

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 31.01.2007, nicht öffentlich, Nr. 35

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 22.01.2007, GRDrs 1034/2006, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Annahme der Sponsoringleistung der N. N. Vermögensverwaltung GbR (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) in Höhe von 50.000 € inkl. eventuell anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer für die Überlassung des Namensrechts am Musikraum I mit 90 m² im ersten Obergeschoss des Bürgerhauses Möhringen in Stuttgart-Möhringen wird zugestimmt.

2. Die Stadt wird diesen Betrag als Investitionskostenzuschuss für die Finanzierung der Klimaanlage im Bürgersaal des Bürgerhauses Möhringen einsetzen.

3. Das Haupt- und Personalamt wird ermächtigt, mit der N. N. Vermögensverwaltung GbR (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.


Mit ihrer Spende für das Bürgerhaus Möhringen, so StR Barg (CDU), zeige die Familie N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) ihre Verbundenheit mit dem Firmengründer und dem Stadtbezirk. Seine Fraktion nehme diese Sponsoringleistung mit Freude und Dankbarkeit an und würde es begrüßen, wenn sich weitere Sponsoren - wie schon zuvor die Familie N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) - in gleicher Weise für dieses oder eines der anderen Bürgerhäuser engagieren. StR Kanzleiter (SPD) schließt sich den Anmerkungen seines Vorredners in jeder Hinsicht an.

OB Dr. Schuster dankt für den Hinweis. Es seien in der Tat auch in anderen Bürgerhäusern noch Namensgebungen möglich.

StR Rockenbauch (SÖS) versichert, nichts gegen die Benennung von Bürgerhaussälen nach verdienten Persönlichkeiten zu haben; er halte es jedoch für fragwürdig, wenn dafür Geld fließt.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.