Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
216
1
Verhandlung
Drucksache:
753/2004
GZ:
AK 0351-01
Sitzungstermin:
30.09.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
Betreff:
Neubestellung der ehrenamtlichen Bezirks-
vorsteher/-innen in den inneren Stadtbezirken
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 29.09.2004, nichtöffentlich, Nr. 371
Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 02.09.2004, GRDrs 753/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat bestellt für die Zeit bis zur Neubildung der Bezirksbeiräte nach der nächsten regelmäßigen Gemeinderatswahl zu ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen bzw. zu ehrenamtlichen Bezirksvorstehern in den inneren Stadtbezirken:
S-Mitte
Frau Veronika Kienzle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
S-Nord
Frau Andrea Krueger (CDU)
S-Ost
Herrn Bernhard Kübler (CDU)
S-Süd
Herrn Karl-Friedrich Jedtke (SPD)
S-West
Herrn Reinhard Möhrle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
StR Dr. Kienzle (90/GRÜNE) nimmt wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Wahl der Bezirksvorsteherin für Stuttgart-Mitte nicht teil.
OB
Dr. Schuster
stellt zunächst die Frage, ob die Wahl im Wege der offenen Abstimmung durchgeführt werden kann. Es erhebt sich kein Widerspruch, so zu verfahren. Weiter hält der Vorsitzende das Einverständnis fest, die Vorstellung in der im Beschlussantrag genannten Reihenfolge vorzunehmen.
Als Bewerberin/Bewerber für das Amt einer ehrenamtlichen Bezirksvorsteherin/eines ehrenamtlichen Bezirksvorstehers stellen sich die im Beschlussantrag genannten Kandidatinnen und Kandidaten vor. Sie erläutern ihren persönlichen und beruflichen Werdegang, beschreiben ihre derzeitige berufliche Tätigkeit und legen dar, wie sie sich im Falle ihrer Wahl die Erfüllung der Aufgabe vorstellen. Herr Kübler beantwortet eine an ihn gerichtete Frage von StR Rockenbauch (SÖS).
Nach der jeweiligen Vorstellung erfolgt die Wahl durch Handaufheben. Der
Vorsitzende
hält folgende Wahlergebnisse fest:
1. Stuttgart-Mitte:
Frau Veronika Kienzle wird einstimmig gewählt.
2. Stuttgart-Nord:
Frau Andrea Krueger wird einstimmig gewählt.
3. Stuttgart-Ost:
Herr Bernhard Kübler wird bei 1 Nein-Stimme mehrheitlich gewählt.
4. Stuttgart-Süd:
Herr Karl-Friedrich Jedtke wird bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich gewählt.
5. Stuttgart-West:
Herr Reinhard Möhrle wird einstimmig gewählt.
OB Dr. Schuster gratuliert den Gewählten. Seinen Glückwünschen schließen sich die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen an.
Das Wahlergebnis entspricht dem Beschlussantrag der GRDrs 753/2004.