Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
246
6
Verhandlung
Drucksache:
1022/2007
GZ:
StU
Sitzungstermin:
20.12.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
sp
Betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Epplestraße/Wurmlinger Straße im Stadtbezirk Degerloch (De 109)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.12.2007, nicht öffentlich, Nr. 669
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 04.12.2007, GRDrs 1022/2007, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften „Epplestraße/Wurmlinger Straße“ im Stadtbezirk Degerloch (De 109) wird in der
Fassung des Bebauungsplanentwurfes des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 26.01.2007 mit Änderungen vom 15.10.2007 nach § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Es gilt die Begründung mit Umweltbericht vom 26.01.2007 mit Änderungen vom 15.10.2007. Der Geltungsbereich ist auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt. Vom Durchführungsvertrag wird Kenntnis genommen.
Es wird festgestellt, dass der Mehrzahl der Anregungen der Beteiligten nicht oder nur teilweise gefolgt werden konnte.
BM
Hahn
berichtet, auf die Einwendungen aus der Nachbarschaft habe man so gut als möglich reagiert. Er ist der Meinung, dass es so vertretbar und richtig ist, in Degerloch zu einem weiteren Einkaufsschwerpunkt zu kommen; er bittet um Zustimmung zur Vorlage.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 1022/2007 mehrheitlich
wie beantragt.
Protokoll10222007.pdf