Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
100/2006
Stuttgart,
03/08/2006
Gebührenordnung zur Archivordnung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Kultur und Medien
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Beratung
Beratung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
28.03.2006
05.04.2006
06.04.2006
Beschlußantrag:
Die Gebührenordnung zur Archivordnung der Landeshauptstadt Stuttgart wird ab 1. Juli 2006 entsprechend
Anlage 1
geändert.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Das Stadtarchiv erhebt Verwaltungsgebühren aufgrund der Gebührenordnung zur Archivordnung der Landeshauptstadt Stuttgart. Diese Gebührenordnung wurde am
4. Februar 1999 erlassen; die Verwaltungsgebührensätze wurden bislang lediglich im Zusammenhang mit der Einführung des Euro-Bargelds im Jahr 2002 geglättet.
Mittlerweile haben sich aber inhaltliche Anforderungen an eine Überarbeitung ergeben, wodurch der Erlass einer neuen Gebührenordnung für das Stadtarchiv notwendig geworden ist.
Ursächlich sind vor allem Veränderungen im Bereich der Verwendung von Reproduktionen bzw. von Bild- und Tonträgern in Film, Fernsehen und Rundfunksendungen sowie die bisher nicht geregelte Nutzung von Einblendungen in Online-Dienste / Internet. Gleichzeitig sollen einige Regelungen vereinfacht sowie Gebührenermäßigungen angepasst werden.
Die Neufassung der Gebührenordnung zur Archivordnung der Landeshauptstadt Stuttgart (
Anlage 1)
soll am 1. Juli 2006 in Kraft treten. Die bisher geltende Gebührenordnung vom 25. Oktober 2001 liegt zum Vergleich in der
Anlage 2
bei.
Finanzielle Auswirkungen
Die aus den Verwaltungsgebühren des Stadtarchivs zu erzielenden Einnahmen sind gewissen Schwankungen unterworfen. Bei der Aufstellung des HH-Plans für 2006 und 2007 wurden aber Mehreinnahmen aufgrund der Einführung einer neuen Gebührenordnung unterstellt. Die HH-Ansätze wurden daher von 5.000 Euro auf je 6.500 Euro angehoben.
Beteiligte Stellen
Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dr. Susanne Eisenmann
Anlagen
Anlage 1: - Gebührenordnung (neu) ab 1. Juli 2006
Anlage 2: - Gebührenordnung (alt) vom 25. Oktober 2001