Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
168
-
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
A
Sitzungstermin:
07/24/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
pö
Betreff:
Tagesordnung
- mündliche Anfrage von StR Lieberwirth (REP) -
StR
Lieberwirth
(REP) gibt folgende Erklärung ab: "Wir haben in letzter Zeit wiederholt festgestellt, dass eine Vielzahl von Nachträgen und Absetzungen auf uns zugekommen ist. Diese Praxis hat zu einer erheblichen Belastung der Stadträte geführt. Es sieht fast aus, als ob wir hier eine Tagesordnungslotterie haben, und es geht sogar schon so weit, dass Nachträge wieder abgesetzt werden. Wir möchten Sie bitten, in Zukunft für mehr Klarheit zu sorgen, damit - auch wenn es einmal Ausnahmen gibt - Tagesordnungen nicht in diesem Umfang geändert werden."
OB
Dr. Schuster
dankt für diesen Hinweis. Tagesordnungen würden soweit vorhersehbar zusammengestellt. Träten im Verlauf der Beratungen Änderungen ein - z. B. ein Tagesordnungspunkt sei noch nicht entscheidungsreif oder man könne wegen Zeitablauf und anderen Umständen nicht darüber entscheiden -, müsse ein Tagesordnungspunkt abgesetzt werden. Obwohl diese Vorgehensweise für die in den Ausschüssen nicht vertretene Gruppe DIE REPUBLIKANER Schwierigkeiten bedeute, müsse er - so OB Dr. Schuster - hierfür um Verständnis bitten.