Protokoll:

Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
106
6
VerhandlungDrucksache:
406/2005
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 09.06.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff: Modernisierung der Hanns-Martin-Schleyer-Halle
Umsetzung der neuen Versammlungsstätten-
verordnung

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 03.06.2005, nichtöffentlich, Nr. 89

Verwaltungsausschuss vom 08.06.2005, nichtöffentlich, Nr. 192

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 19.05.2005, GRDrs 406/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG erhält eine Kapitaleinlage in Höhe von 1.366.000 € zur Finanzierung der (Mehr-) Kosten auf Grund der Umsetzung der zwingenden Maßnahmen aus der neuen Versammlungsstättenverordnung in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle.

2. Der Aufwand von 1.366.000 € wird im Vermögenshaushalt 2005 bei AHSt. 2.8430.9300000/0020, Schleyer-Halle und Neue Arena GmbH & Co.KG, Kapitaleinlage, gedeckt.

3. Bei der AHSt. 2.8430.9300000/0020, Schleyer-Halle und Neue Arena GmbH & Co. KG, Kapitaleinlage, wird eine außerplanmäßige Ausgabe von 1.366.000 € zugelassen.

Die Mehrausgabe von 1.366.000 € wird bei der AHSt. 2.5610.9400000/0104, Gottlieb-Daimler-Stadion, Modernisierung, 3. Bauabschnitt, gedeckt.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.