Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 769/2007
Stuttgart,
10/01/2007



Eigenbetriebe Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart sowie Hallen- und Freibäder
- Jahresabschlüsse 2006




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Bäderausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
12.10.2007
18.10.2007



Beschlußantrag:

1. Die Jahresabschlüsse 2006 der Eigenbetriebe Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart sowie Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder werden wie folgt festgestellt:

Jahresabschlüsse 2006
Kur- und Bäder-
KBB, Hallen-
betriebe Stuttgart
und Freibäder
Euro
Euro
Bilanzsumme
69.743.095,36
37.958.446,35
davon Aktivseite
- Anlagevermögen
61.506.977,79
32.542.023,88
- Umlaufvermögen
8.039.002,67
5.383.420,34
- Rechnungsabgrenzungsposten
197.114,90
33.002,13
davon Passivseite
- Eigenkapital
37.619.761,88
20.053.192,23
- Sonderposten f. Investitionszuschüsse
675.252,00
2.711.019,00
- Rückstellungen
5.964.958,55
3.429.483,34
- Verbindlichkeiten
25.471.606,84
11.717.867,16
- Rechnungsabgrenzungsposten
11.516,09
46.884,62
Gewinn- und Verlustrechnung
- Jahresverlust
-3.948.587,09
-7.283.713,39
- Summe der Erträge
13.683.431,27
5.844.656,80
- Summe der Aufwendungen
17.632.018,36
13.128.370,19

2. Jahresverlust des Eigenbetriebes Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart

2.1 Vom Jahresverlust in Höhe von
3.948.587,09 Euro
    werden aus dem städtischen Verwaltungshaushalt
2.479.037,10 Euro
    (= Jahresverlust abzüglich der nicht erwirtschafteten Abschreibungen) ausgeglichen.
2.2 Die nicht erwirtschaftete Abschreibung von 1.469.549,99 Euro wird der Allgemeinen Rücklage entnommen.

3. Jahresverlust des Eigenbetriebes Kur- und Bäderbetriebe, Hallen –und Freibäder

3.1 Vom Jahresverlust in Höhe von
7.283.713,39 Euro
    werden aus dem städtischen Verwaltungshaushalt
5.506.789,16 Euro
    (= Jahresverlust abzüglich der nicht erwirtschafteten Abschreibungen) ausgeglichen.

3.2 Die nicht erwirtschaftete Abschreibung von 1.776.924,23 Euro wird der Allgemeinen Rücklage entnommen.

4. Die Geschäftsführung der beiden Eigenbetriebe wird für das Wirtschaftsjahr 2006 entlastet.

5. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) wird mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2007 beauftragt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart weist 2006 einen Jahresverlust von 3.949 TEUR aus, gegenüber dem Planansatz des Nachtragswirtschaftsplanes 2006 (Jahresverlust 4.552 TEUR) ergibt sich somit eine Verbesserung um 603 TEUR (13,2 %).

Zum Ausgleich des Jahresverlustes wurden aus dem städtischen Verwaltungshaushalt in 2006 Abschlagszahlungen von 1.632 TEUR geleistet. Entsprechend dem Jahresabschluss 2006 ist ein Verlustausgleich in Höhe von 2.479 TEUR erforderlich. Der Differenzbetrag von 847 TEUR wird mit den in Vorjahren zu hoch geleisteten Abschlagszahlungen verrechnet, welche dadurch entstanden sind, dass der Eigenbetrieb jeweils bessere Ergebnisse erzielen konnte als von der Planung her vorgesehen war.

Für Kredittilgungsleistungen in 2006 erhielt der Eigenbetrieb aus dem städtischen Vermögenshaushalt eine Abschlagszahlung von 700 TEUR. Entsprechend der Vermögensplanabrechnung erfolgt in 2007 noch eine Restzahlung von 26 TEUR.

Im Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder liegt der Jahresverlust bei 7.284 TEUR, im Vergleich zum Planansatz (Jahresverlust 8.020 TEUR) eine Verbesserung um 736 TEUR (9,2 %).

Zum Ausgleich des Jahresverlustes wurden aus dem städtischen Verwaltungshaushalt Abschlagszahlungen in Höhe von 5.648 TEUR geleistet. Davon betreffen 980 TEUR die Maßnahme Sanierung und Modernisierung Inselbad Untertürkheim 2. BA. Nachdem zur Verlustdeckung lediglich ein Betrag von 5.507 TEUR erforderlich ist, wird die in 2006 zu hoch geleistete Abschlagszahlung (141 TEUR) mit dem Verlustausgleich im Jahresabschluss 2007 verrechnet.

Zur Finanzierung der Investitionen sowie für Kredittilgungsleistungen erhielt der Betrieb eine Abschlagszahlung in Höhe von 500 TEUR. Entsprechend dem Finanzierungsmodell des Eigenbetriebes ist zur Tilgung von Krediten und für die getätigten Investitionen noch ein Restzuschuss von 1.149 TEUR aus dem städtischen Vermögenshaushalt notwendig.


Finanzielle Auswirkungen




Beteiligte Stellen






Michael Föll
Erster Bürgermeister


Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Jahresabschluss 2006 der Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart
Anlage 3: Jahresabschluss 2006 der Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder
Anlage 4: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes für den Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart
Anlage 5: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes für den Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe, Hallen- und Freibäder
Anlage 6: Stellungnahme der Kur- und Bäderbetriebe zu den Prüfberichten

Anlagen 2 bis 6 jeweils nur für die Mitglieder des Bäderausschusses





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