Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Tiefbau und Stadtentwässerung
Gz:
TS
GRDrs
929/2005
Stuttgart,
10/26/2005
Wirtschaftsplan 2006/2007 des Eigenbetriebs
Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Verwaltungsausschuss
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
nichtöffentlich
nichtöffentlich
öffentlich
08.11.2005
16.11.2005
05.12.2005
16.12.2005
Beschlußantrag:
1. Der Wirtschaftsplan 2006/2007 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:
2006
2007
EUR
EUR
1.1
im Erfolgsplan (Anlage 2) mit Erträgen von
99.856.300
103.062.900
und Aufwendungen von
99.856.300
99.562.900
und einem Jahresüberschuss von
0
3.500.000
1.2
im Vermögensplan (Anlage 3) mit
Einnahmen und Ausgaben von je
86.429.800
113.347.000
1.3
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von
45.111.000
31.489.400
1.4
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenenVerpflichtungsermächtigungen
26.955.000
31.747.900
1.5
mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 8) einschließlich Veränderungen
2.
Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.
3.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgelegt auf
59.000.000
59.000.000
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1.
Im
Vermögensplansplan 2006/2007
der SES ist der notwendige Investitionsbedarf zur Sanierung, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke enthalten.
Im
Erfolgsplan 2006/2007
der SES sind die jährlich notwendigen Betriebskosten für einen technisch ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen dargestellt.
In den
Planwerten 2006
sind neben einer ertragserhöhenden Auflösung der Gebüh-renausgleichsrückstellung in Höhe von 2,3 Mio. EUR auch ein Anstieg der Abwassergebühren um ca.+3 % (+0,05 EUR/m³) einkalkuliert. Ursächlich hierfür sind primär zwei Aspekte. Einerseits wird für 2006 damit gerechnet, dass die für die Abwassergebührenkalkulation grundlegende Abwassermenge entsprechend dem Trend der letzten Jahre weiter leicht abnimmt. Andererseits wirkt sich der bereits realisierte und der geplante Investitionsbedarf (zur Sanierung, Erneuerung und Ausbaus der betrieblichen Anlagen der Stadtentwässerung) weiter aufwandserhöhend auf die investitionsabhängigen Positionen, wie Abschreibungen und Zinsaufwendungen, aus. Zur Abwassergebührenerhöhung 2006 wird im 4. Quartal 2005 eine gesonderte Beschlussvorlage vorgelegt werden.
Die
Planwerte 2007
gehen davon aus, dass die angesetzte Abwassermenge für 2007 auf ähnlichem Niveau wie in 2006 bleiben wird. Auch in 2007 werden sich die investitionsabhängigen Aufwandspositionen (Abschreibungen und Zinsaufwendungen) weiter leicht erhöhen. Darüber hinaus ist in 2007 erstmals eine Eigenkapital-rücklage zur Stärkung der betrieblichen Finanzstruktur in Höhe von 3,5 Mio. EUR vorgesehen (vgl. GRDrs 383/2005). Auf der Ertragsseite ist bereits eine Auflösung der Gebührenausgleichsrückstellung in Höhe von 2,6 Mio. EUR und eine Abwasser-gebührenerhöhung zwischen 2 % bis 3 % eingeplant.
Finanzielle Auswirkungen
Für die Verzinsung des bereitgestellten städtischen Trägerdarlehens fließen dem städtischen Haushalt in den Planjahren 2006/2007 Einnahmen in Höhe von 5,6 Mio EUR (pro Jahr) zu.
Beteiligte Stellen
Referat T und Referat WFB haben der Vorlage zugestimmt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Prof. Beiche
Betriebsleitung Stadtentwässerung
Referent Tiefbau und Stadtentwässerung
Endrich
i. V. Gekeler
Anlagen
Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Erfolgsplan (Anlage 2)
Vermögensplan (Anlage 3)
Finanzplan 2006 - 2009 (Anlage 4)
Gebührenübersicht (Anlage 5)
Kreditübersicht (Anlage 6)
Stellenübersicht (Anlage 7)
Jahresprogramme 2006/2007 (Anlage 8)