Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
367
5
Verhandlung
Drucksache:
1230/2003
GZ:
OB 0300-06
Sitzungstermin:
18.12.2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Michael Föll (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 17.12.2003, nichtöffentlich, Nr. 703
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 03.12.2003, GRDrs 1230/2003, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass die Voraussetzungen für das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Michael Föll aus dem Gemeinderat vor Ablauf seiner Amtszeit gegeben sind.
StR Föll (CDU) verlässt den Raum. Er nimmt wegen Befangenheit im Sinne des § 18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
Nachdem Herr Föll den Sitzungsraum wieder betreten hat, spricht ihm OB
Dr. Schuster
seinen Dank für die 14-jährige sehr intensive
Mitwirkung als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat aus. Herr Föll besitze neben der fundierten Sachkenntnis in den einzelnen Bereichen über die ganze Verwaltung hinweg die Fähigkeit, Dinge zusammenzuführen, Kompromisse zu finden und damit Politik letztlich gestaltbar zu machen und zu gestalten. Diese Fähigkeit werde auch in seiner neuen Aufgabe tagtäglich gefordert sein.
Für die 14-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat überreicht OB Dr. Schuster Herrn Föll die Erinnerungsmedaille in Silber.
Die Ausführungen von Herrn
Föll
folgen im leicht gekürzten Wortlaut:
"Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich will jetzt nicht an alle Erfolge und Misserfolge erinnern, und ich möchte auch nichts zum Verhältnis von Gemeinderat und Verwaltung sagen, weil ich fürchte, dass mich das im neuen Jahr dann einholt.
Ich möchte aber einige kurze Worte des Dankes sagen, denn diese 14 Jahre sind der längste Abschnitt in meinem Leben. Länger als ich in die Schule gegangen bin, habe ich diesem Gemeinderat angehört.
Ich will mich zunächst bei den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt bedanken; ohne sie wäre ich nicht dreimal in den Gemeinderat gewählt worden.
Zum zweiten möchte ich allen Mitgliedern des Gemeinderates ganz herzlich danken. Auch wenn es manchmal heftige Auseinandersetzungen in der Sache gab, so zeichnet sich die Kommunalpolitik in Stuttgart doch dadurch aus, dass es einen breiten Konsens und auch eine breite Gemeinsamkeit der demokratischen Fraktionen in diesem Hause gibt. Besonders danken möchte ich meiner eigenen Fraktion sehr herzlich, der ich 14 Jahre angehört habe, fast fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender, die mich getragen und ertragen hat in diesen Jahren und hoffentlich auch in Zukunft weiterhin trägt und erträgt, soweit das dann notwendig ist.
Ich möchte aber auch den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den aktiven und ehemaligen, ganz herzlich danken, und insbesondere EBM Dr. Lang dafür, dass ich mit ihm zusammenarbeiten konnte. Ich glaube, dass er auf meinen Lebensweg einen sehr viel weitergehenden Einfluss hatte, als ihm selbst bewusst ist. Er ist ja nicht nur ein nüchterner Mensch der Zahlen, sondern auch eine tiefgründige Persönlichkeit, die viel mehr und ganz andere Facetten hat als diejenigen, die in einem Haushaltsplan zum Ausdruck kommen. Das habe ich immer als außerordentlich angenehm empfunden und auch als persönlich sehr nahegehend.
Ich möchte aber auch den beiden Oberbürgermeistern danken, Manfred Rommel, den ich noch einige Jahre als Oberbürgermeister kennen lernen durfte, und natürlich Dr. Wolfgang Schuster. Unser Erster Bürgermeister hat heute Vormittag das Richtige dazu gesagt: Beide sind herausragende Oberbürgermeister, auch wenn sie sicher in ihrer Art unterschiedlich sind. Ich freue mich nun auf die Zusammenarbeit ab Januar mit OB Dr. Wolfgang Schuster.
Ich möchte aber auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meiner früheren Fraktion danken, namentlich Frau N.N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
, meiner rechten und linken Hand, und ebenso dem Sitzungsdienst, Herrn N.N. (
Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
und seinem Team, die es einem in diesen 14 Jahren immer haben gut gehen lassen.
Damit möchte ich schließen, denn es ist ja kein Abschied, da es im neuen Jahr ein Wiedersehen gibt. Ich hoffe, dass die meisten von Ihnen das nicht als Drohung empfinden. Herzlichen Dank für diese Zeit."