Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
86/E
1a
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
436/2001
GZ:
OB
Sitzungstermin:
05/10/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter
Vorgang:Verwaltungsaussschuss vom 09.05.2001,
nichtöffentlich, Nr. 221
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Neben der GRDrs 436/2001 sind weitere Beratungsunterlagen die Anträge
- Nr. 700/2000 der Gemeinderatsfraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN,
- Nr. 701/2000 der Gemeinderatsfraktionen Freie Wähler und F.D.P./DVP,
- Nrn. 702/2000 und 173/2001 von StR Deuschle (PDS) sowie
- Nr. 176/2001 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN.
OB
Dr. Schuster
hält nach längerer Aussprache fest:
Der Gemeinderat
lehnt
den Antrag von StR Lieberwirth (REP), eine wissenschaftliche Untersuchung des Themas "Zwangsarbeit und Verschleppung in Stuttgart" unter Einbeziehung des Archivs in Colmar zu fördern, bei 3 Ja-Stimmen
ab
.
Der Gemeinderat
lehnt
den Antrag Nr. 702/2000 von StR Deuschle (PDS) bei 1 Ja-Stimme mehrheitlich
ab.
Der Gemeinderat
beschließt
bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich
wie
in der GRDrs 436/2001
beantragt.