Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
295
6
Verhandlung
Drucksache:
891/2004
GZ:
TS
Sitzungstermin:
02.12.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Erhöhung der Abwassergebühr ab 01.01.2005
Änderung der Satzung über die Erhebung der Abwassergebühren (AbwGS)
Vorgang:
Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 16.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 33
Ergebnis:
Vertagung
Verwaltungsausschuss vom 17.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 449
Gemeinderat vom 18.11.2004, öffentlich, Nr. 265
jeweiliges Ergebnis:
Zurückstellung
Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 30.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 35
Verwaltungsausschuss vom 01.12.2004, nichtöffentlich, Nr. 475
jeweiliges Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Tiefbau und Stadtentwässerung vom 16.11.2004, GRDrs 891/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Höhe der Abwassergebühr wird ab 1. Januar 2005 auf 1,62 EUR/m³ festgesetzt.
2. Die Änderung der Satzung über die Erhebung der Abwassergebühren (Stadtrecht Nr. 7/8) wird in der Fassung der Anlage 4 zur GRDrs beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.