Haushaltsantrag vom 10/23/2007

Nr. 541/2007

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2008/2009 Referat WFB und OB 82 Investitionen in (städtischen) Besitz für Bürgerinnen und Bürger Wirtschaftsförderung offensiver gestalten

Wir beantragen: 2008 2009
€ €
I. Liegenschaften

Kursaal Bad Cannstatt - Modernisierung und Erneuerung
zum historischen Kongresszentrum und Bürgerhaus 1.800.000 3.350.000
(weitere 2.270.000 € in 2010)

Standesamt, Eberhardstr. 6
Barrierefreier Zugang und Umgestaltung des
Eingangsbereiches 1.009.000 -

Siedlergemeinschaft Steinhaldenfeld
Investitionszuschuss Neubau Vereinsheim 154.000 -

Das Weinbaumuseum geht in seiner Verantwortung auf
Stuttgart Marketing über. Zur Überarbeitung der Ausstellung
und offensivere Vermarktung werden dafür 100.000 100.000
eingestellt. In 2009 erfolgt ein Bericht.


II. Bäder

Baukostenzuschuss Leo-Vetter-Bad
Beckensan. u. Erneuerung d. Badewassertechnik 800.000 1.500.000

Investitionszuschuss Höhenfreibad Killesberg
San. u. Attraktivierung des Mehrzweckbeckens - 1.000.000
(weitere 1.650.000 € in 2010)

Planungsmittel (bis Leistungsphase 4 der HOAI)
für 1. Bauabschnitt Mod. u. San. Hallenbad Sonnenberg 250.000 250.000

Baukostenzuschuss Mineralbad Leuze
Erweiterung der Sauna - Teil III 800.000 1.760.000

Begründung: Die Vorhaben Leo-Vetter-Bad (Becken und wesentliche Badewassertechnik unverändert seit 1962, Betriebssicherheit mittelfristig gefährdet) und Höhenfreibad Killesberg (Wasserverlust von 60 cbm/Tag entspricht einem Kleinwagen pro Saison) stellen "nur" notwendige Substanzerhaltungen dar. Dagegen dienen die Erweiterung der Sauna (Teil III) im Mineralbad Leuze sowie die Modernisierung aber auch Sanierung des Hallenbades Sonnenberg einer längst fälligen strategischen Ausrichtung. Die mittelbare Konkurrenz (Bad Boll, Fellbach, Göppingen, Schorndorf, Winnenden) rüstet in Millionen-Höhen auf.
Wir gehen davon aus, dass das Freibad Sillenbuch - wie mündlich am 13.07.2007 dargelegt - mittelfristig aus Instandhaltungsmaßnahmen finanziert wird.


III. Wirtschaftsförderung

Zuschusserhöhung City-Initiative Stuttgart 100.000 100.000

Begründung: Seit 1999 hat sich die City Initiative Stuttgart zu dem wirtschaftlichen Sprachrohr der City entwickelt. Die Kostenstrukturen haben sich in dieser Zeit für die CIS deutlich intensiviert, die städtische Förderung dagegen stagnierte.

Maßnahmen zur Ansiedlung/Investorengewinnung
und im Bereich Bestandspflege 110.000 110.000

Begründung: Es war Wunsch des Gemeinderates, die Wirtschaftsförderung offensiver auszurichten. Z.B. um die Ansiedlung von Unternehmen zur Erzielung von Arbeitsplätzen und Gewerbesteuereinnahmen zu generieren.
Die Wirtschaftsförderung versucht im Bereich der Bestandspflege - Stärkung des örtlichen Handwerks, durch Kooperationen mit dem Handwerk Einsparungen zu erzielen.

Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende

Ergun Can Marita Gröger