Haushaltsantrag vom 10/28/2003
Nr. 478/2003

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Küstler Ulrike (PDS), PDS im Stuttgarter Gemeinderat
Betreff

Grundwasserschutz beschleunigt verbessern

Antrag:

1. Die für den Doppelhaushalt 2006/2007 geplanten Maßnahmen

– Grundwasserströmungs- und Bilanzmodell Feuerbacher Tal,

– Konzeption zur Durchführung integraler Grundwasseruntersuchungen in Feuerbach,

– Kontinuierliche Kontrolle der Grundwassergüte, Betrieb von Messnetzen zur Emittentenkontrolle bzw. Vorfeldkontrolle der Heilquellen,

– Aufbau eines Grundwasserstandsmessnetzes Erfassung der Grundwassermenge und -dynamik in verschiedenen hydrogeologischen Einheiten sowie

– Neukonzeption der Messungen an den Mineral- und Heilquellen

werden vorgezogen in den Doppelhaushalt 2004/2005 (siehe GRDrs 533/2003).

2. Zur Bewältigung dieser Aufgaben werden zwei Personalstellen genehmigt.

Begründung:

Die Dringlichkeit des Grundwasserschutzes und des Schutzes der Heil- und Mineralquellen ist seit 1985 bekannt. Seitdem wird kontinuierlich, aber langsam an der Verbesserung gearbeitet. Die notwendigen größeren Fortschritte sind nur möglich, wenn dafür genügend Geld und Personal zur Verfügung steht.

Die erforderlichen Mittel betragen nach o.g. Gemeinderatsdrucksache 830.000 Euro zuzüglich zwei Personalstellen bzw. die beantragte Kürzung von 6,5 Stellen in 2004 und 5,15 stellen in 2005 werden zwei weniger gekürzt, Kosten ca. 182.000 Euro den Doppelhaushalt.

Ulrike Küstler