Erfolgreich wurden vor etlichen Jahren für die Schulen Budgets eingeführt, die sie eigenständig verwalten können.
Damit sollte nicht nur eine bedarfsgerechtere Entscheidung der jeweiligen Schule ermöglicht werden, ein durchaus verständlicher Gedanke war auch, durch Ansparmöglichkeiten der einzelnen Schulen für größere oder absehbar kommende Ausgaben dem sog. "Dezemberfieber" zu begegnen. Die Schulbudgets sind nicht üppig, haben mit gestiegenen Kosten (z.B. Bücherpreise, Mehrwertsteuer, neue Anschaffungspflichten wie z.B. Taschenrechner, etc.) nicht Schritt gehalten. Trotzdem schaffen es Schulen immer wieder, im Hinblick auf kommende Bedarfe Teilsummen anzusparen. Verwaltet werden diese Budgets beim Schulverwaltungsamt, bei dem die einzelnen Schulen dann abrufen.
Genau dieses Ansparen wird aber seit Jahren den gesamten Schulen zum Verhängnis. Regelmäßig lehnt die Finanzverwaltung mit Hinweis auf diese Ansparungen - von ihr Haushaltsreste genannt - notwendige Budgeterhöhungen ab. So z.B. wieder in der Vorlage 625/2007 zum Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2008/2009, die im Schulbeirat am 25.09.2007 auf der Tagesordnung stand. In dieser Sitzung war nun zu hören, dass es Städte gibt, die in der Budgetverantwortung längst andere Wege gehen. So überweist die Stadt Mannheim den Schulen das jeweils zustehende Budget direkt. Dort wird natürlich auch angespart. Da aber die Finanzverwaltung das zustehende Geld überwiesen hat, gibt es auch keinen Begrifflichkeitsstreit um Ansparung oder Haushaltsrest und der Kämmerer muss sich nicht grämen.
Wir beantragen:
Das Modell Mannheim wird im Verwaltungsausschuss insgesamt (einschließlich Bearbeitsaufwand an welcher Stelle) vorgestellt.
Zu den Haushaltsberatungen legt die Verwaltung einen Vorschlag für ein entsprechendes Stuttgarter Vorgehen zur Beschlussfassung vor.
