Antrag vom 04/20/2009
Nr. 181/2009

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Einige Fragen zur Feuerwehr. Antrag 5/09 vom 12.01.09

Am 12.01.09 haben wir mit dem o.g. Antrag einige Fragen zum Jahresbericht der Feuerwehr gestellt. Leider ist der Antrag bis heute nicht beantwortet.

Aus dem Gemeinderatsauftragsystem ist zu entnehmen, dass das verwaltungsinterne Zeitziel für die Bearbeitung der 14. Mai ist. Letzte Sitzung des Verwaltungsausschusses vor der Gemeinderatswahl ist der 13. Mai. Wir unterstellen nicht, dass die Verwaltung mit der Behandlung unseres Antrags bis nach der Gemeinderatswahl warten möchte. Deshalb wollen wir das Verfahren geringfügig beschleunigen und

beantragen hiermit:

Die von uns beantragte mündliche Erläuterung des Jahresberichts zur Feuerwehr und die Beantwortung unserer im Antrag 5/09 gestellten Fragen erfolgt im Verwaltungsausschuss am 13. Mai 2009.

Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende