Haushaltsantrag vom 10/23/2007
Nr. 537/2007

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2008/2009
Feuerwehr - Einsatzfahrzeuge und Feuerwehrhäuser

Wir beantragen:
2008 2009
  1. Das Budget zur Beschaffung von
    Einsatzfahrzeugen
    der Feuerwehr wird erhöht 1.00 Mio.€ 1.00 Mio. €
  2. Investitionsmittel Feuerwehrhaus
    Obertürkheim 1.340 Mio.€ 0.930 Mio.€
  3. Investitionsmittel Feuerwehrhaus
    Plieningen 1.725 Mio.€
    (die restlichen Mittel in Höhe von 0.925 Mio.€
    werden im Haushalt 2010 bereitgestellt).
  4. Planungsmittel Feuerwehrhaus Stammheim 0.085 Mio.€
  5. Planungsmittel Umbau Feuerwehrhauses
    Münster 0.030 Mio.€
Begründung: Bei der Beschaffung von einsatztauglichen Feuerwehrfahrzeugen hat sich ein erheblicher Rückstau gebildet. Die in bisherigen Haushalten zur Verfügung gestellten Mittel waren buchstäblich nur "ein Tropfen auf den heißen Stein". Ein interkommunaler Vergleich zeigt dies deutlich. Stuttgart gibt bisher jährlich 1,22 Mio. € aus, während Städte mit ähnlicher Einwohnerzahl wie Frankfurt, Dortmund, Düsseldorf, Hannover und Duisburg mehr als doppelt so viel investieren. Auch der Bau bzw. die Erneuerung von Feuerwehrhäusern sollte planmäßig weitergehen. Wir streben an, bis auf Weiteres jährlich ein Feuerwehrhaus zu erneuern.


Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst

Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzende