Das Jahr 2006 rückt unaufhaltsam näher und mit ihm die Fußball WM. Das Ziel für Stuttgart muss dann heißen: "ungehindert mobil"!
Allerdings sind z.B. auf dem Weg zu einem behindertengerechten Nahverkehr noch einige Hemmnisse abzubauen.
2002 verabschiedete der Bundestag das Behindertengleichstellungsgesetz, dem zu Folge Neuinvestitionen im Nahverkehr barrierefrei ausgeführt werden müssen. Die SSB setzt auf ihren innerstädtischen Strecken mittlerweile überwiegend Niederflurbusse ein, was wir außerordentlich begrüßen - doch wie steht es um die dazu gehörige, barrierefreie Infrastruktur an den Haltestellen?
Dies spielte auch bei den Beratungen der Inneren Stadtbezirke eine Rolle, so auch das SSB-Projekt "Neobus".
Die SPD-Gemeinderatsfraktion geht davon aus, dass der im Jahr 2005 fortzuschreibende Nahverkehrsplan (NVP 2005) der Landeshauptstadt die Forderungen, Anregungen und Wünsche der Interessensverbände, wie dem KBV, DIPB sowie dem Stadtseniorenrat aufgreift und dort mit einfließen lässt.
Deshalb beantragen wir:
Die Stadt unterstützt das SSB-Projekt "Neobus", insbesondere bei der Schaffung von geeigneten Infrastrukturmaßnahmen. Dazu gehören: barrierefreier Zugang ins Fahrzeug, z.B. durch Bordsteinerhöhungen oder sogenannte Kasseler Borde; intelligente Ampelbevorrechtigung; auch sogenannte "dynamische", kurze Busspuren (siehe Rathaus in Höhe Schwabenzentrum, am Hauptbahnhof in Höhe Nordausgang); moderne Verkehrsleitstelle, d.h. Überwachung der Pünktlichkeit und Anschlusssicherung; generell verbesserte Fahrgast-Information.
Aufgrund der aktuellen Änderungen der Fördertatbestände durch das Umwelt- und Verkehrsministerium beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) berichtet die Stadtverwaltung im UTA über Fortschritte und finanzielle Möglichkeiten für Infrastrukturen hinsichtlich Barrierefreiheit.
