Haushaltsantrag vom 10/18/2005

Nr. 377/2005

1. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wird für die Jahre 2006 und 2007 die Förderung der Lokale Agenda-Projekte “Lokale Agenda Plieningen”, "Muse-O" Stuttgart-Ost, "Initiative Lokale Agenda" Riedenberg-Heumaden-Sillenbuch sowie "Forum Hospitalviertel" in Stuttgart-Mitte in Höhe von insgesamt jährlich 40.000 € gesichert. Dies ist mit Verwendung von Restmitteln zu leisten (vgl. GRDrs 344/2005).
2. Bis zur 1. Lesung stellt die Verwaltung dar, wie viele nicht benötigte Mittel in 2005 für das “Nachhaltige Bürgerengagement” voraussichtlich nicht abgerufen werden.

Begründung:

Wie in GRDrs 344/2005 dargelegt, entstehen in der Förderung “Nachhaltigen Bürgerengagements” Restmittel. Diese Mittel sollen zielgerichtet für die vier Modellprojekte in Plieningen-Birkach, Stuttgart-Ost, Riedenberg-Heumaden-Sillenbuch und Stuttgart-Mitte verwendet werden. Im Haushalt 2006/2007 sind keine zusätzlichen Aufwendungen erforderlich. Mit diesem Antrag soll die Verwendung der Restmittel sichergestellt werden.

Manfred Kanzleiter Annette Sawade Monika Wüst
Fraktionsvorsitzender Stellv. Fraktionsvorsitzende Stellv. Fraktionsvorsitzende



Dr. Maria Hackl