Schmid Roland (CDU), Pfau Ursula (CDU), Currle Fritz (CDU), Kotz Alexander (CDU)
Betreff
Hochwasserschutz
In den letzten Jahren wurde im Gemeinderat immer wieder das Thema “Hochwasserschutz” behandelt. Zuletzt hat die Stadtverwaltung im November 2005 auf einen “insgesamt guten Hochwasserschutz” verwiesen. Allerdings seien einige lokale Bereiche stärker gefährdet, weshalb weitere Untersuchungen erforderlich seien. Die Gefährdung in Stuttgart hänge vor allem von den Sicherheitsstandards der Dämme ab.
Vor wenigen Tagen wurde seitens der Landesregierung noch einmal darauf hingewiesen, dass beim Hochwasserschutz verstärkte Anstrengungen erforderlich seien. Nach Einschätzung vieler Fachleute nehme die Hochwassergefahr in Baden-Württemberg in Folge einer Klimaveränderung durch vermehrte und stärkere Regenfälle deutlich zu. Nicht nur die Häufigkeit von Hochwassern, sondern auch deren Ausmaße sollen zunehmen. Die Verbesserung des Hochwasserschutzes soll deshalb landesweit voran getrieben werden.
Aus Kreisen des Regierungspräsidiums ist zu hören, dass beim Hochwasserschutz Vorkehrungen nur sehr allmählich getroffen werden.
Wir fragen die Stadtverwaltung:
1. Wurden die vorgeschlagenen Untersuchungen zwischenzeitlich in Auftrag gegeben und liegen ggf. bereits erste Ergebnisse vor ?
2. Welche Maßnahmen wurden in den letzten 10 Jahren zum Schutz vor Hochwässer geplant und durchgeführt ?
3. Welche Maßnahmen sind in den nächsten Jahren vorgesehen, wie hoch sind die dafür angesetzten Aufwendungen und wie sind sie finanziert ?
4. Welche Maßnahmen wären darüber hinaus erforderlich ?
5. Wie beurteilt das Regierungspräsidium die Hochwasservorsorge im Stadtgebiet Stuttgart insbesondere hinsichtlich des Neckars ?
6. Welche Maßnahmen sehen die Notfallpläne für Stuttgart vor, welche Gerätschaften stehen zur Verfügung und wie ist der Katastrophenschutz für den Fall eines Hochwassers organisiert ?
Roland Schmid Ursula Pfau Fritz Currle
Stv. Fraktionsvorsitzender
