Antrag vom 06/16/2005
Nr. 199/2005

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Organisationsänderung Treffpunkt Rotebühlplatz

Nach der Diskussion im Ausschuss für Kultur und Medien und nach der Beantwortung unserer Anfrage vom 18. Oktober 2004 zur Arbeit des Treffpunkt Rotebühlplatz sind wir der Auffassung, dass der Treffpunkt prinzipiell weitergeführt und gesichert werden muss, seine Arbeit aber neu überdacht und effizienter gestaltet werden sollte.

Deshalb beantragen wir:

1. Der Treffpunkt Rotebühlplatz wird mit Beginn des Jahres 2006 nicht mehr als eigenständige Abteilung des Kulturamtes betrieben.
2. Es wird angestrebt, die Leitung des Treffpunktes mit veränderten Schwerpunkten künftig der Volkshochschule Stuttgart e.V. zu übergeben. Dieser Verein ist räumlich und von seinen personellen Ressourcen her gut geeignet, diese Aufgabe zu übernehmen. Es ist zu erwarten, dass der Verwaltungsaufwand verringert wird und so zusätzliche Mittel frei werden.
3. Mit dem Verein ist ein Vertrag über die Leitung des Treffpunktes über zunächst fünf Jahre abzuschließen, dessen Entwurf den zuständigen Gemeinderatsausschüssen vorzulegen ist.
Der Vertrag sollte unter anderem folgende Eckpunkte enthalten: 4. Wir erwarten, dass durch die Auslagerung Personalkapazitäten für andere Aufgaben im Kulturbereich frei werden. Wir bitten, diese Kapazitäten auszuweisen.
5. Die künftige Leitung sollte ihre programmatischen Vorstellungen im Ausschuss für Kultur und Medien vorstellen, der Vertragsentwurf soll dort ebenfalls zur Diskussion gestellt werden.


Dr. Michael Kienzle Werner Wölfle Doris Peppler-Kelka



Jürgen Sauer Reinhold Uhl Dr. Reinhard Löffler