Haushaltsantrag vom 12/17/2009
Nr. 719/2009

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2010/11 Antrag Nr. 33
Änderungsantrag zur Drucksache 1425/2009

Wir beantragen:

Abweichend zur Vorlage der Finanzverwaltung (GRDrs 1425/2009) die Beträge der aufgeführten Maßnahmen wie in den mit ‚Antrag’ überschriebenen Spalten dargestellt zu ändern:



Nr.Maßnahme
2010
2011
2010
2011
I. Haushaltssicherungskonzept 2009
1425/2009
1425/2009
Antrag
Antrag
01Rechnungsprüfungsamt:
Abbau einer weiteren Stelle
50.000
50.000
50.000
50.000
02Haupt- und Personalamt:
Streichung Pensionärsfeier, Kürzung Jubilarfeier
24.000
24.000
0
0
03Kulturamt: Umsetzung des HSK-Konzepts im Förderbudget des Kulturamtes gem. Anlage 1,
somit Verbesserung gegenüber den Beschlüssen der 1. und 2. Lesung
875.000
875.000
0
450.000
04Gesundheitsamt:
Kürzung des Förderbudgets um 5 % (330 T€)
abzügl. Streichung Kangeroo u. Blaues Kreuz
(81 T€)

SJG gesamt
249.000
249.000
0
249.000
Statistisches Amt
20.000
20.000
Zwischensumme I.
1.198.000
1.198.000
70.000
769.000
II. 1. + 2. Lesung (einschl. Stellenplan)
05Wirtschaftsförderung:
Keine Budgeterhöhung
90.500
90.500
90.500
90.500
06Eigenbetrieb Klinikum:
Reduzierung des Sockelzuschusses für das
Olgahospital auf DRG-bedingtes Defizit,
Pauschalierung auf 2 Mio. € p.a.
3.000.000
3.000.000
0
0
07Amt für öffentliche Ordnung:
Vollzug der Stellenstreichungen in der Ausländerbehörde entsprechend Benchmark (6,35 Stellen). (Nur eine Stelle Waffenbörse)
450.000
450.000
225.000
225.000
08Amt für Umweltschutz: Verzicht
auf 2. zusätzliche Stelle für Energiemanager
63.600
63.600
0
0
09Schulverwaltungsamt: Reduzierung der Stellenschaffungen im Bereich der Schulsekretärinnen auf 2,33 Stellen (anstatt 9,73 Stellen)

Schaffung von insgesamt 6 Stellen in Stufen
275.000
275.000
250.000
139.000
10Schulverwaltungsamt: Verzicht auf
Ergänzende Angebote in Ganztagesschulen
155.000
155.000
75.000
75.000
11Schulverwaltungsamt: Kürzung der Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft auf 45 % in 2010 und 40 % in 2011 des Sachkostenbeitrags

Grüne (Reduktion 5%)
SPD (Reduktion 15%)
643.000
868.000
214.000
643.000
214.000
643.000
12Kulturamt:
Keine neuen Fördertatbestände bzw. -erhöhungen:
· Studio-Theater (30 T€)
· Produktionszentrum Tanz+Perform. (14 T€)
· Forum der Kulturen (50 T€)
· Dt.-Türk. Forum (22 T€)
· Rosenau Kultur (70 T€)
· Pop-Büro (20 T€)

Summe
206.000
206.000
15.000
4.000
0
0
35.000
6.000

60.000
15.000
4.000
0
0
35.000
6.000

60.000
13Sozialamt: SGB XII – Schaffung von 5 neuen Stellen anstatt 10 zusätzlichen Stellen

Schaffung von insgesamt 10 Stellen in Stufen
350.000
350.000
350.000
0
14Sozialamt: Zurückstellung des Ausbaus der
Frauenberatungsstellen (Frauenfanal, Fraueninterventionsstelle, BIF)
105.000
105.000
0
0
15Jugendamt: Kinderschutz
Schaffung von 10 Stellen anstelle 16,5 Stellen
(7 Stellen ASD, 1,5 Stellen Olgahospital,
1,5 Stellen Vernetzung)

Schaffung von insgesamt 14 Stellen in Stufen (8 Stellen in 2010 und 6 in 2011)
475.000
475.000
620.000
150.000
16Jugendamt: Gemeinwesenarbeit - Verzicht auf neue Förderung Untertürkheim und Erhöhung Lauchhau/Lauchäcker
44.000
44.000
0
0
17Jugendamt: Verzicht auf zusätzliche Sanierungsmittel für Jugendhäuser Ober- und Untertürkheim
298.700
303.800
0
0
18Sportamt: Verzicht auf Projektmittelfonds
„Sport – fit für die Zukunft“

Global Sportamt
40.000
40.000
40.000
40.000
19Sportamt:
Keine Zuschusserhöhung für StZ-Lauf
21.000
21.000
21.000
21.000
20Tiefbauamt: Streichung der Zusatzmittel für
Buskaps und barrierefreie Bushaltestellen
350.000
550.000
350.000
300.000
Automobil-Jubiläum
40.000
40.000
Zwischensumme II.

Grüne
SPD
6.566.800
6.996.900
2.335.500
2.764.500
1.354.500
1.783.500
III. Offene Punkte Ergebnishaushalt
21Branddirektion: Verzicht auf Stellenhebungen
(SPD-Antrag)

3 Hebungen in 2010 und 6 Hebungen in 2011
68.000
68.000
48.000
28.000
22Kulturamt: Keine Erhöhung der Planungsmittel für Stadtmuseum (1,6 Mio. € stehen zur Verfügung)
150.000
1.750.000
150.000
1.750.000
23Kulturamt: Museumspädagogischer Dienst –
Keine Aufstockung (CDU + SPD-Antrag)
95.000
95.000
95.000
95.000
24Überprüfung Hundesteuer
500.000
Zwischensumme III.
313.000
1.913.000
293.000
2.373.000
IV. Zusätzliche Ausgaben
25Zuschüsse Freie Träger Jugendhilfe
-800.000
-800.000
Zwischensumme IV.
-800.000
-800.000
Gesamtsumme aus I. bis IV.

Grüne
SPD
8.077.800
10.107.900
1.898.500
2.327.500
3.696.500
4.125.500


Muhterem Aras Dr. Roswitha Blind
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN SPD- Gemeinderatsfraktion
Gemeinderatsfraktion


Werner Wölfle Manfred Kanzleiter
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN SPD-Gemeinderatsfraktion
Gemeinderatsfraktion