Anfrage vom 06/03/2008
Nr. 202/2008

Anfrage
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Ripsam Iris (CDU), Prof. Dr. Loos Dorit (CDU)
Betreff

Kommunen sparen Energie

Alles redet vom Klimaschutz, internationale Kongresse finden statt, die Medien berichten fast täglich darüber. Es geht um Fragestellungen, wie Energie eingespart und der Kohlendioxid (CO2)-Ausstoß nachhaltig verringert werden kann.

Diese Anstrengungen müssen alle unternehmen - jeder Einzelne, jede Institution. Dazu zählt auch das Rathaus i.w.S., dazu gehören die Städte und Gemeinden.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat jetzt die Förderinitiative „Wettbewerb Energieeffiziente Stadt“ gestartet. Ausgerichtet an den Klimaschutzzielen der Bundesregierung, den CO2–Ausstoß bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent zu senken, geht es darum, dass Städte Ideen entwickeln, wie sie ihren Energieverbrauch erheblich senken können. Der Vernetzung zwischen unterschiedlichen Energieverbrauchs-
bereichen kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Die besten Konzepte dazu werden finanziell mit bis zu 200.000 Euro pro Projekt gefördert und die Gewinner aus den Umsetzungskonzepten wiederum erhalten eine Fördersumme von jeweils bis zu 1 Mio. Euro.

Wir fragen in diesem Zusammenhang:

1.) Ist o.g. Förderinitiative in der Stadtverwaltung bekannt?

2.) Beabsichtigt die Stadt, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen oder hat sie sich bereits mit innovativen energieeffizienten Vorschlägen zur Umsetzung in Stuttgart beworben?

3.) Gibt es andere Wettbewerbe bzw. Ausschreibungen seitens
a) der Landesregierung,
b) der Bundesregierung,
c) der Europäischen Kommission,
d) der Vereinten Nationen (etwa im Rahmen deren Umweltprogramms),
an welchen die Landeshauptstadt Stuttgart teilnimmt?
Welche Ergebnisse/Erfolge sind dabei zu verzeichnen?



Iris Ripsam Prof. Dr. Dorit Loos
Fraktionsvorsitzende